• WoFG § 4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen (Law)

  ...Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke bebaut und erforderliche Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Dabei soll auf die Anforderungen...

• WpAIV § 4 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...4 ergibt. Die Veröffentlichung soll kurz gefasst sein. Ist nach § 15 Abs. 1 Satz 4 und 5 des Wertpapierhandelsgesetzes eine Person, die im Auftr...

• VersatzV § 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle (Law)

  ...raftwerken, Heizkraftwerken und Heizwerken mit Feuerungsanlagen für den Regelbrennstoff Steinkohle oder Braunkohle eingesetzt werden, die a) ...

• VRV § 4 Schließung des Registerblatts (Law)

  ...ragung der Auflösung an keine weitere Eintragung erfolgt und eine schriftliche Anfrage des Registergerichts bei dem Verein unbeantwortet geblieben ist. (3) Ist ein Registerblatt z...

• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...ramm (§ 69a) ist nicht Bestandteil des Datenbankwerkes.

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...ranschlagten Einnahmen und Ausgaben in einer Gliederung nach Kontenklassen oder in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht) 2. ...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...ramt oder ein diesem vergleichbarer Beschäftigter, 3. zwei bestätigte Straßenbahnbetriebsleiter. ...

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...Rahmen des innergemeinschaftlichen Verbringens oder der Einfuhr transportieren will, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit der zuständigen Behörde...

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...rauch, so wird ihr von der nach § 5 zuständigen Behörde ein entsprechender Nachweis ausgestellt, den sie an den Wirtschaftsbeteiligten weiterleitet. (4) Sind der Wirtschaftsbeteiligte und di...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...ragen, in dem er seinen Wohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des Arztregisters frei. (2) Der Antrag muß die zur Ein...

• BäderMeistPrV § 4 Allgemeiner Teil (Law)

  ...rafrecht; 6. Gesundheitsrecht, insbesondere zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten nach dem Bundesseuchengesetz; ...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...rates bedarf, für bestimmte Sachgebiete Ausnahmen zulassen. Die für die Ausführung des Haushalts verantwortlichen Bundesbehörden können ihre Befugnisse auf die zuständigen obersten Landesbehörden über...

• BBodSchG § 4 Pflichten zur Gefahrenabwehr (Law)

  ...rauf vertraut hat, daß solche Beeinträchtigungen nicht entstehen werden, und sein Vertrauen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles schutzwürdig ist. (6) Der frühere Eigentümer ...

• BDG § 4 Gebot der Beschleunigung (Law)

  Disziplinarverfahren sind beschleunigt durchzuführen.

• ArbnErfG § 4 Diensterfindungen und freie Erfindungen (Law)

  ...4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für Erfindungen von Beamten und Soldaten.

• BewG§90DV § 4 (Law)

  ...randgebiet ermäßigt sich die Wertzahl, die sich nach den §§ 2 und 3 ergibt, um 10. Als Zonenrandgebiet im Sinne dieser Verordnung sind anzusehen 1. ...

• BFStrMG § 4 Mautentrichtung und Mauterstattung (Law)

  ...ragen oder diesen beauftragen, an der Erhebung der Maut mitzuwirken (Betreiber). Die Übertragung oder die Beauftragung ist vom Bundesamt für Güterverkehr im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Zum Zweck ...

• ESBO § 4 Begriffserklärungen für Bahnanlagen (Law)

  ...4 der EBO über Begriffserklärungen gilt entsprechend.

• EEWärmeG § 4 Geltungsbereich der Nutzungspflicht (Law)

  ...4. Unterglasanlagen und Kulturräumen für Aufzucht, Vermehrung und Verkauf von Pflanzen, 5. Traglufthallen und...

• EnergieStV § 4 Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...Raumhundertteile nicht übersteigt, 4. Sie müssen mit technischen Vorrichtungen ausgestattet sein, die für die Verladung, Abgabe oder besonde...