SGB 7 § 156 Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt (Law)

Die Satzung kann bestimmen, daß das für die Berechnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahru...

ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...7) "Schaumverhüter" sind Stoffe, die die Schaumbildung verhindern oder verringern. 8) "Füllsto...

PsychTh-APrV Anlage 7 (zu § 20a Absatz 6) (Law)

Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...7. Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure, 8. Likörwein, 9. ...

BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...7 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, lauf...

AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

...7 Nr. 33 Alt. 1 VAG) □  Rückversicherungsunternehmen (§ 7 Nr. 33 Alt...

EuWO 1988 Anlage 7 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...7b) eingetragen worden. Sie erfüllen die Wahlrechts- voraussetzungen nach § 6 des Europawahlgesetzes und sind nicht nach § 6a des Europawahlge...

FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)

...7. mosto Traubensaft 8. a)  smiltsērk...

SGB 7 § 55 Art und Form der Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

(1) Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 54 wird Betriebs- und Haushaltshilfe in Form der Gestellung einer Ersatzkraft oder durch Erstattung der Kosten für eine selbst beschaffte betriebsfremde Ers...

SGB 7 § 66 Witwen- und Witwerrente an frühere Ehegatten; mehrere Berechtigte (Law)

...72, 1573, 1575 oder 1576 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, wird die Rente gezahlt, solange der frühere Ehegatte ohne den Versicherungsfall unterhaltsberechtigt gewesen wäre. (2) Sind mehrere Ber...

SGB 7 § 90 Neufestsetzung nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen (Law)

...75 vom Hundert und mit Vollendung des 25. Lebensjahres auf 100 vom Hundert der zu diesen Zeitpunkten maßgebenden Bezugsgröße neu festgesetzt. (5) Wurde der Jahresarbeitsverdienst nach den Vo...

SGB 7 § 115 Prävention bei der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

...ms der Verteidigung oder des Bundesministeriums der Finanzen, kann jedes dieser Bundesministerien für seinen Geschäftsbereich eine allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen; die Verwaltungsvorschrift ...

SGB 7 § 187a Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (Law)

...7 einen Bericht über die Entwicklung der Verwaltungs- und Verfahrenskosten in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung vor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium f...

SGB 7 § 192 Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren (Law)

(1) Die Unternehmer haben binnen einer Woche nach Beginn des Unternehmens dem zuständigen Unfallversicherungsträger 1. die Art u...

SGB 7 § 201 Datenerhebung und Datenverarbeitung durch Ärzte und Psychotherapeuten (Law)

(1) Ärzte und Zahnärzte sowie Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, die nach einem Versicherungsfall an einer Heilbehandlung nach § 34 beteiligt sind, erheben...

SGB 7 § 215 Sondervorschriften für Versicherungsfälle in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Law)

...7 versicherte Küstenschiffer und Küstenfischer ist § 1152 Abs. 6 der Reichsversicherungsordnung in der am Tag vor Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung weiter anzuwenden mit der Maßgabe, daß...

FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...71) 1. Ausbildungsstruktur In der be...

KrPflAPrV 2004 Anlage 7 (zu § 20b Absatz 2) (Law)

...7

StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)