• OWiG 1968 § 11 Irrtum (Law)

  (1) Wer bei Begehung einer Handlung einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Möglichkeit der Ahndung wegen fahrlässigen Handelns bleibt unberüh...

• PsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)

  Die Leistungen im mündlichen Teil der Prüfung werden wie folgt benotet: "sehr gut" (1), wenn die Leistung hervorragend ist, &...

• PTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

  Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...

• TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)

  ...§ 12 zu erfüllen. Sie dürfen Wasser nicht als Trinkwasser abgeben und anderen nicht als Trinkwasser zur Verfügung stellen, wenn das Wasser ohne eine Ausnahmegenehmigung nach § 12 mit Aufbereitungsstof...

• TWirtAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schweinehaltung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan vermittelten ...

• UStatG 2005 § 11 Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz (Law)

  ...11 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 538/2014 (...

• TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)

  Zusätzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften hat der Absender bei innerstaatlichen Transporten von Eintagsküken sicherzustellen, dass ...

• VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

  ...§ 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 1. Februar 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)

  Wer gewerbsmäßig mit Vieh handeln oder gewerbsmäßig oder im Rahmen der arbeitsteiligen Tierproduktion Vieh transportieren oder eine Sammelstelle betreiben will, hat dies der zuständigen Behörde vor Be...

• WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)

  (1) Vorbildliche Pflichterfüllung oder hervorragende Einzeltaten können durch förmliche Anerkennungen gewürdigt werden. (2) Förmliche Anerkennungen sind ...

• VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)

  ...tsgüter der in § 121 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes genannten Art, die auf einen ausländischen Staat entfallen, unter Berücksichtigung der nach § 121 Abs. 3 des Bewertungsgesetzes abzugsfähigen Schulde...

• VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)

  (1) Wird bei einem auf eine bestimmte Zeit eingegangenen Versicherungsverhältnis im Voraus eine Verlängerung für den Fall vereinbart, dass das Versicherungsverhältnis nicht vor Ablauf der Vertragszeit...

• VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)

  ...§ 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängig von Prüfungen durch den Bundesbeauftragten für den Datenschut...

• UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)

  (1) Den Geldinstituten wird, soweit ihre Vermögenswerte unter Einrechnung der im § 10 bezeichneten flüssigen Mittel zur Deckung der aus der Umstellung des Geldwesens hervorgehenden Verbindlichkeiten n...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...§ 55 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Der Zeitraum von zwei Jahren nach Nummer 1 verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Für die Leistungen nach § 15a an Kind...

• SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)

  ...§ 15 erfüllen, übertragbar. (2) Der Sortenschutz kann ganz oder teilweise Gegenstand ausschließlicher oder nichtausschließlicher Nutzungsrechte sein. (3) Soweit ein Nutzungsberecht...

• SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)

  Die Erlaubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der z...

• StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)

  (1) Der Vorbereitungsdienst kann im Einzelfall verlängert werden, wenn die Beamtin oder der Beamte aus Gründen, die sie oder er nicht zu vertreten hat, das Ziel eines Ausbildungsabschnitts oder eines ...

• StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  ...§ 83 dieses Gesetzes und § 30 der Abgabenordnung stehen dem nicht entgegen.

• SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.