MarktFoFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 1.1) ...

MedienFortbV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)

...medien nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274...

MedInfoFAngAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Nr. 1)   1.1 Stellung, Rechtsform, Organisation und Aufgaben (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

...1905 10, 1905 20, 1905 31, 1905 32, 1905 40, Unterpositionen (KN) 1905 40 10, 1905 90 10, 1905 90 20, 1905 90 30, 1905 90 45, 1905 90 55, 1905 90 60 oder ex 1905 90 90 fallen, ...

PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...men ........................................................................ ....................................................................

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...1 Getreide Gerste (Hordeum vulgare L.), Hafer...

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

-

SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...14 Bezeichnung der Arzneimittel-Vormischung und I 15 Menge I I verantwortlicher pharmazeutischer Unternehmer I I ...

ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

...1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, mit Kraft-Wärme-Kopplung, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind, vor Anwendu...

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-,...

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...me am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungsberechtigte nach ihren Kräften mitwirken.

SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

...meiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

...1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalte...

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

...11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung bei der Ausführung von Sozialleistungen entsprechend. (3) In der Zusammenarbeit mit gemeinnützigen und frei...

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

...1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch L...

SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

Rechte und Pflichten in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

...meinschaften der Leistungsträger und ihrer Verbände, die Datenstelle der Rentenversicherung, die in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen, gemeinsame Servicestellen, Integra...