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OWiG 1968 § 11 Irrtum (Law)
...lt nicht vorsätzlich. Die Möglichkeit der Ahndung wegen fahrlässigen Handelns bleibt unberührt. (2) Fehlt dem Täter bei Begehung der Handlung die Einsicht, etwas Unerlaubtes zu tun, namentli...
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PsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
...Leistung erheblich über den durchschnittlichen Anforderungen liegt, "befriedigend" (3), wenn die Leistung in jeder Hinsicht durchschnittlichen Anforderungen gerecht...
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PTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
...lnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre a...
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TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)
...lassen. Sie haben die erforderlichen Unterlagen zum Nachweis der Voraussetzungen nach Absatz 3 zu übermitteln. Wenn das Umweltbundesamt feststellt, dass die Voraussetzungen des Absatzes 3 erfüllt sind...
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TWirtAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schweinehaltung (Law)
...lunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Im praktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in i...
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UStatG 2005 § 11 Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz (Law)
...laments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 538/2014 (ABl. L 158 vom 27.5.201...
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TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)
...lich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften hat der Absender bei innerstaatlichen Transporten von Eintagsküken sicherzustellen, dass ...
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VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
...lle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann...
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ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)
...lle betreiben will, hat dies der zuständigen Behörde vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift sowie, im Falle des Betreibens einer Sammelstelle, den Ort der Sammelstell...
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WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
...ldliche Pflichterfüllung oder hervorragende Einzeltaten können durch förmliche Anerkennungen gewürdigt werden. (2) Förmliche Anerkennungen sind 1. ...
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VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...ls sie auf das Kalenderjahr entfällt, das mit dem jeweiligen Veranlagungszeitpunkt beginnt. (2) Als Auslandsvermögen im Sinne des Absatzes 1 gelten alle Wirtschaftsgüter der in § 121 Abs. 2 ...
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VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
...ltnis im Voraus eine Verlängerung für den Fall vereinbart, dass das Versicherungsverhältnis nicht vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt wird, ist die Verlängerung unwirksam, soweit sie sich jeweils au...
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VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
...ltungsamt hat sicherzustellen, dass die Protokollierung nach § 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängig ...
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UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
...lung der Ausgleichsforderung kann nach Anhörung der Landeszentralbank von der Erfüllung von Auflagen der Bankaufsichtsbehörde abhängig gemacht werden. Jedes Geldinstitut, das hiernach Ausgleichsforder...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...lhabe haben Versicherte die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, die bei Antragstellung 1. die Wartezeit von 15 Jahren erfüllt h...
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...lsgesellschaften, die die Anforderungen nach § 15 erfüllen, übertragbar. (2) Der Sortenschutz kann ganz oder teilweise Gegenstand ausschließlicher oder nichtausschließlicher Nutzungsrechte s...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...laubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständ...
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StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)
...llt worden sind, die Ausbildung fortsetzen und die Laufbahnprüfung ablegen kann. Soweit Ausbildungsabschnitte oder Teile des Studiengangs ganz oder teilweise wiederholt werden, werden für die Ermittlu...
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StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)
...llung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetzes und § 30 der ...
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SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.