• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...3 bis 8, 10 315,76 R 3   3 315,76 ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...ormation für den Kreditvertrag relevant ist, oder die betreffende Information bzw. die gesamte Zeile streichen, wenn die Information für die in Frage kommende Kreditart nicht relevant ist. ...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...organ, I I vertrag I b) Bem- I anschrift, oder I geschäfts- I Pro- I b) Sonstige I er- I ...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...ot;......................................................" Name, Vorname ....................................

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  ...Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...33)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...ollen, die so groß sind, dass sie nicht durch ein Sieb von 35 mm Seitenlänge hindurchgehen, müssen die für die Sortierung als Ober- und Untergrenzen angegebenen Zahlenwerte ein Vielfaches von 5 sein. ...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...odologengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....................................

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...ormationen nach § 73 Abs. 8, § 127 Absatz 1 Satz 4, Absatz 3 und 4a. Die Krankenkasse hat Versicherte vor deren Entscheidung über die Teilnahme an besonderen Versorgungsformen in Wahltarifen nach § 53...

• SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)

  ...olikliniken, Ambulatorien, Arztpraxen) sowie diabetologische, nephrologische, onkologische und rheumatologische Fachambulanzen nehmen in dem Umfang, in dem sie am 31. Dezember 2003 zur vertragsärztlic...

• SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)

  ...31 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).

• SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

  ...or der Bekanntmachung nach § 37 Abs. 5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung für das folgende Ausgleichsjahr auf der Grundlage eines von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See erbrach...

• SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)

  ...3a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden.

• SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...31. Dezember 2014 versicherungspflichtig, sofern sie nicht die Voraussetzungen für eine Versicherung nach § 10 erfüllen und solange das Arbeitsentgelt 400,00 Euro monatlich übersteigt. Sie werden auf ...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...ollendung des fünfundzwanzigsten Lebensjahres, wenn sie sich in Schul- oder Berufsausbildung befinden oder ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfre...

• SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)

  ...on maßgeblichen Organisationen und Verbände sowie der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder der Nationalen Präventionskonferenz nach Absatz 1 zusammen. Die Nationale Präventionskonferenz beauftr...

• SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)

  ...organisationen, die sich die gesundheitliche Prävention oder die Rehabilitation von Versicherten bei einer der im Verzeichnis nach Satz 2 aufgeführten Krankheiten zum Ziel gesetzt haben, sowie Selbsth...

• SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

  ...ogene Dokumentation und Kontrolle zu beschließen. (3) Kommt eine gemeinsame Rahmenvereinbarung nach Absatz 2 Satz 1 nicht zustande, werden Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Do...

• SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...on bis zu 16 Euro täglich vorsehen. Bei ambulanten Vorsorgeleistungen für versicherte chronisch kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden. (3) In den ...