SGB 8 § 66 (weggefallen) (Law)

SGB 8 § 78a Anwendungsbereich (Law)

...5a Absatz 2 Nummer 2 Alternative 2), b) Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen Wohnformen (§ 35a Absatz 2 ...

SGB 8 § 78d Vereinbarungszeitraum (Law)

...gang des Antrags bei der Schiedsstelle. Nach Ablauf des Vereinbarungszeitraums gelten die vereinbarten Vergütungen bis zum Inkrafttreten neuer Vereinbarungen weiter. (3) Bei unvorhersehbaren...

SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

...gaben in der Familie und Erwerbstätigkeit besser miteinander vereinbaren können. (3) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben die anerkannten Träg...

SGB 8 § 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (Law)

(1) Für die Gewährung von Leistungen der Jugendhilfe im Ausland ist der überörtliche Träger zuständig, in dessen Bereich der junge Mensch geboren ist. Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht...

SGB 8 § 89a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege (Law)

...5 maßgebliche gewöhnliche Aufenthalt, so wird der örtliche Träger kostenerstattungspflichtig, der ohne Anwendung des § 86 Absatz 6 örtlich zuständig geworden wäre.

SGB 8 § 92 Ausgestaltung der Heranziehung (Law)

...gatten und Lebenspartner junger Menschen und Leistungsberechtigter nach § 19 zu den Kosten der in § 91 Absatz 1 und 2 genannten Leistungen und vorläufigen Maßnahmen, 5. ...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

...53 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Geldleistungen, die dem gleichen Zwecke wie d...

TAppV Anlage 8 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1851 ........................................................

BAPostSa § 8 Bestellung und Abberufung (Law)

(1) Der Vorsitzende und das weitere Mitglied des Vorstands werden vom Bundesminister für Post und Telekommunikation im Benehmen mit dem Verwaltungsrat und im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Fi...

BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

(1) Als sonstige Sondergebiete sind solche Gebiete darzustellen und festzusetzen, die sich von den Baugebieten nach den §§ 2 bis 10 wesentlich unterscheiden. (2) Für sonstige So...

AStG § 8 Einkünfte von Zwischengesellschaften (Law)

...5. Dienstleistungen, soweit nicht a) die ausländische Gesellschaft f...

BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

...5. der Antragsteller sich nicht verpflichtet, auf Verlangen der zuständigen Behörde a) ...

ABBergV § 8 Übertragung von Arbeiten (Law)

...gaben eine ausreichende Anzahl nach Absatz 1 geeigneter Beschäftigter zur Verfügung stehen.

AgrStatG § 8 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

(1) Erhebungsmerkmale der Bodennutzungshaupterhebung sind die Nutzung der Flächen nach Hauptnutzungsarten und Nutzungszweck, Kulturarten, Pflanzengruppen, Pflanzenarten und Kulturformen, auch nach Züc...

AKG § 8 Auflösung von Verträgen (Law)

...gangen ist, 2. mit dem Zugang einer solchen Erklärung, wenn sie nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zugegangen ist. ...

AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

...Gattung.

BergtechAusbV § 8 Prüfungsbereich „Montagetechnik“ (Law)

...5 Minuten. Davon entfallen auf die Arbeitsprobe einschließlich dem situativem Fachgespräch von höchstens 10 Minuten 180 Minuten und auf die schriftlichen Aufgaben 45 Minuten.

BesVNG 1 § 11 (Law)

(1) Bei Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt aus der Besoldungsgruppe eines Amtes zugrunde liegt, das unmittelbar kraft Gesetzes durch Artikel I oder durch Anlage 4 dieses Gesetzes einer Besoldun...

ElektroStoffV § 8 Verpflichtungen des Vertreibers (Law)

...5 Absatz 1 und 2 oder der Importeur seine Kennzeichnungspflicht nach § 7 Absatz 5 erfüllt hat. Besteht Grund zu der Annahme, dass ein Elektro- oder Elektronikge...