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FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)
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HGBEG Art 5 (Law)
...werksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, m...
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SGB 5 § 62a (Law)
...weggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
...weggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
...weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenversicherungsnummer zugeordnet werden kann, wird diese in das Feld übertragen. ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...Wohungsges. mbH Wittichenau mit Sitz in Wittichenau 5 489 525 ...
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SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)
...weiter. Für Deutsche, die am 31. Dezember 2003 Leistungen nach § 119 des Bundessozialhilfegesetzes in der am 31. Dezember 2003 geltenden Fassung bezogen haben und weder die Voraussetzungen nach Satz 1...
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SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)
...wegen zu betreibenden Verfahrens zur Ermittlung und Feststellung des Pflegegrades und des notwendigen pflegerischen Bedarfs nach § 63a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung weiter zu gewähren...
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ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...5 oder § 26 Absatz 2: davon sonstige Zucht- und Mastschweine über 30 Kilogramm: ...
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AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)
...Wiederverwendung und Verwertung mindestens 85 Gewichtsprozent, b) Wiederverwendung und stoffliche Verwertung mindest...
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AMVV § 5 (Law)
...wenn die Endkonzentration dieser Arzneimittel im Fertigprodukt die vierte Dezimalpotenz nicht übersteigt. Diese Arzneimittel dürfen auch mit nicht verschreibungspflichtigen Stoffen und Zubereitungen a...
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BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)
...waltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie die Dauer der Amtszeit werden durch die Satzung geregelt. (3) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäft...
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BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)
...Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Ha...
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ASG § 5 Befreiungen (Law)
...weitgehend geförderten Ausbildungsabschnitt unterbrechen würde, wenn dies für sie eine unzumutbare Härte bedeutet. (4) § 2 Nr. 1 und 3 gilt nicht für Frauen vom Beginn der Schwangerschaft an...
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AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)
...wie Mittel zur Gewährleistung des Strahlenschutzes und der nuklearen Sicherheit dürfen nur in Serie gefertigt oder importiert werden, wenn auf Grund einer Bauartprüfung eine Strahlenschutzbauartzulass...
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AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)
...willigen Zusatzrentenversicherung zurückgelegt worden sind, wenn diese Zeiten, hätte das Versorgungssystem bereits bestanden, in dem Versorgungssystem zurückgelegt worden wären. (2a) Als Zei...
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AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)
...Wiederholungsprüfungen sind vor dem Landesprüfungsamt abzulegen, bei dem der Prüfungsabschnitt nicht bestanden worden ist. Ausnahmen von Satz 1 und 2 können aus wichtigem Grund zugelassen werden. Die ...