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SGB 1 § 14 Beratung (Law)
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...
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SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...Krankenkassen errichteten Pflegekassen.
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SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...krankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und die Ersatzkassen. ...
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SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...Kreise und kreisfreien Städte sowie die Hauptfürsorgestellen zuständig. Bei der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung wirken die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung mit. Für die Leistun...
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SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
...kunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Tei...
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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...kung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen. ...
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...kte der Kriterien 5.12 bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden addiert. Die Kriterien der Ziffern 5.12 bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden anhand der Summe der so erreichten Punkte mit den nachste...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...ksbildung und Berufsbildung Als Fondsträger ist das Volkseigene Kontor Handelstechnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnisc...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...13, 1128 — 1143) ...
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PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...1 Akustik, Ultraschall, Beschleunigung 117 Kinematik ...
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TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)
...1 Kundenorientierte Kommunikation, Kundenbetreuung (§ 5 Abs. 1 Nr. 3.1) a) Kundenkontakte herstellen, nutzen und pflegen ...
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VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)
...1 54 1,419 1,109 ...
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VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...kturfaktoren nach Kundenerfordernissen und Verkehrsströmen mitwirken 5.3 Preise und Preiskalkulation (§ 3 Nr. 5.3) ...
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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
...10 Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises in der Ausgabeform bis 31. Oktober...
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SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)
...kehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, 9. Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. ...
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ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)
...kürzungen A(tief)Bne-KWK durchschnittliche jährliche in Kraft-Wärme-Kopplung ...
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ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)
...1410 Monostärkephosphat E 1412 Distärkephosphat ...