• LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

  ...1. als Bewertungsbezirk die für die Durchführung der Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1935 oder 1. Januar 1936 als Bewertungsbezirke abgegrenzten Gebietsbereiche, ...

• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  (1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...Kriegseinwirkung nur zum Teil zerstört worden sind, ist der anzusetzende Wertanteil nach dem erhalten gebliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im Verhältnis zum Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin. ...

• SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...10   Rettungsfloß ++) (Größe entsprechend Personenzahl)   11  ...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  (1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

• SGB 1 § 14 Beratung (Law)

  Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...

• SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

  ...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...

• SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  ...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...

• SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...Kreise und kreisfreien Städte sowie die Hauptfürsorgestellen zuständig. Bei der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung wirken die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung mit. Für die Leistun...

• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbr...

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...Kriterien: Einzelpunkte für die Kriterien der Ziffern 4.1 bis 4.12 Die Ausprägungen der Kriterien 4.1 bis 4.12 werden in den folgenden Kategori...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  ...Kreis bis zum 15. Juni des Planjahres in der typenkonkreten Nomenklatur nach folgenden Schwerpunkten: 1. Bedarf für Einrichtungen, die im Rah...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...13, 1128 — 1143) ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...1 Akustik, Ultraschall, Beschleunigung 117 Kinematik ...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...1 Nr. 1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) ...