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SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...ttel und technische Hilfen, 2. teilstationäre...
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SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...
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SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...tädte sowie die Hauptfürsorgestellen zuständig. Bei der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung wirken die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung mit. Für die Leistungen nach den §§ 80, 81a ...
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SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
...thnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der b...
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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
...tungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maß...
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...twirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen. ...
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...ttlich durchgeführten täglichen, wöchentlichen und monatlichen Maßnahmen wird für die Kriterien 5.8 bis 5.11 summiert. Diese Häufigkeit wird umgerechnet in einen Durchschnittswert pro Tag. Für die Umr...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...t systematisch, qualitätsbewusst und unter Berücksichtigung organisatorischer, technischer und wirtschaftlicher Notwendigkeiten planen, durchführen und kontrollieren ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzierenden Organen verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit bezieht ...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...ternationalen Rettungsmittel-(LSA)-Code (BAnz. Nr. 118a vom 1. Juli 1998) für Rettungs- und Bereitschaftsboote geeignet ist. Ist ein Sportboot mit einem Gerät des weltweiten Automatischen Schiffsident...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...143 Sterbezeitraum (Uhrzeitangaben) Zeitraum umfasst die Uhrzeit am letzten Tag lebend und Uhrzeit am Tag, an dem die Person mit Sicherheit tot war. ...
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PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...tlicher Gerätebau, technisch-wissenschaftliche Infrastruktur Berlin, Informationstechnologie und sonstige Vorkostenstellen mit geringer bis mittlerer technischer Ausstattung ...
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TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Aufgaben und Stellung des Ausbildungsbet...
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VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)
...telle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...
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VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...1.1 Aufgaben, Struktur und Rechtsform (§ 3 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Geschäftsfelder, Aktivitäten sowie Stellung des Ausbildungsbetriebes am ...
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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
...telle: BGBl. I 2010, 1469; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorderseite ...
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SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)
...t Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, 9. Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. ...
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ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)
...ttstunden BAT Emissionswert je Produkteinheit der Anlage in Tonnen Kohlendioxidäquivalent je Produkteinheit ge...
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ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)
...1412 Distärkephosphat E 1413 Phosphatiertes Distärkephosphat ...
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ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)
...t im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 5 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...