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SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
...alen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.
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SaatVerkG 1985 § 11 Ermächtigungen (Law)
...als Behelfssaatgut zu gewerblichen Zwecken, bei Arten mit verschiedenen Formen auch unter Beschränkung auf bestimmte Formen, zu gestatten und dabei 1. ...
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NWRG § 11 Weitere Voraussetzungen für die Datenübermittlung (Law)
...all zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich ist. In diesem Fall werden nur die Angaben nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 übermittelt. (4) Die v...
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OWiG 1968 § 11 Irrtum (Law)
(1) Wer bei Begehung einer Handlung einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Möglichkeit der Ahndung wegen fahrlässigen Handelns bleibt unberüh...
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PsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
Die Leistungen im mündlichen Teil der Prüfung werden wie folgt benotet: "sehr gut" (1), wenn die Leistung hervorragend ist, &...
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PTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...
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TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)
...alten sind. Die Liste hat bezüglich der Verwendung dieser Stoffe Anforderungen zu enthalten über die 1. Reinheit, ...
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TWirtAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schweinehaltung (Law)
...altigkeit und des Tierschutzes, der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit beachten sowie Maßnahmen zur Hygiene und Qualitätssicherung ergreifen, die für die praktischen Aufgaben wesent...
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UStatG 2005 § 11 Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz (Law)
...ale werden nach den Umweltbereichen nach Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (ABl....
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TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)
...alb von 60 Stunden nach dem Schlupf den Empfänger erreichen und 2. in dem Bereich, in dem sich die Tiere während des Transports aufhalten, e...
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VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
...all keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 1. Februar 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.
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ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)
...alle des Betreibens einer Sammelstelle, den Ort der Sammelstelle, anzuzeigen. Änderungen sind unverzüglich anzuzeigen.
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WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
...alblatt des Bundesministeriums der Verteidigung. (3) Mit einer förmlichen Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu 14 Arbeits...
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VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...als sie auf das Kalenderjahr entfällt, das mit dem jeweiligen Veranlagungszeitpunkt beginnt. (2) Als Auslandsvermögen im Sinne des Absatzes 1 gelten alle Wirtschaftsgüter der in § 121 Abs. 2...
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VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
...als einen Monat und nicht mehr als drei Monate betragen. (4) Ein Versicherungsvertrag, der für die Dauer von mehr als drei Jahren geschlossen worden ist, kann vom Versicherungsnehmer zum Sch...
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VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
...altungsamt hat sicherzustellen, dass die Protokollierung nach § 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängig...
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UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
...albank von der Erfüllung von Auflagen der Bankaufsichtsbehörde abhängig gemacht werden. Jedes Geldinstitut, das hiernach Ausgleichsforderungen erhält, hat seine Rechte aus Ansprüchen der im § 14 bezei...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...alendermonate mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben, 2. innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung ein...
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
(1) Das Recht auf Sortenschutz, der Anspruch auf Erteilung des Sortenschutzes und der Sortenschutz sind auf natürliche und juristische Personen oder Personenhandelsgesellschaften, die die Anforderunge...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...alb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständigen Behörde aus besonderen Gründen verlängert werden.