• TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

  ...uchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (ABl. EU Nr. L 125 S. 15). Anforderungen nach Artikel 1 und 3 der Entscheidung ...

• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  ...Unter Berücksichtigung der Prüfungsnoten für den Ersten Abschnitt und den Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung hat er/sie die Ärztliche Prüfung mit der Gesamtnote „ ........

• RechKredV § 32 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Forderungen und bestimmte Wertpapiere sowie Zuführungen zu Rückstellungen im Kreditgeschäft (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 7, Formblatt 3 Nr. 13), Erträ (Law)

  ...uchs bezeichneten Aufwendungen und Erträge aufzunehmen. Die Posten dürfen verrechnet und in einem Aufwand- oder Ertragsposten ausgewiesen werden. Eine teilweise Verrechnung ist nicht zulässig. ...

• ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)

  ...und Wärmeproduktion entweder aus den Auslegungsparametern der Anlage anzugeben oder durch verifizierte Messungen zu ermitteln; alternativ zur Angabe der Wirkungsgrade können auch die Nutzungsgrade ang...

• TierZG 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 4 Nr. 2, § 8 Abs. 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a und § 19 Abs. 1 Satz 3) (Law)

  ...ungen nach dem Anhang der Entscheidung der Kommission 2006/427/EG vom 20. Juni 2006 über die Methoden der Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung bei reinrassigen Zuchtrindern(ABl. EU Nr. L 169 S. 56)...

• AnzV 2006 § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an anderen Unter (Law)

  ...ungsstrukturen ist der Anzeige zusätzlich das Formular "Anlage für komplexe Beteiligungsstrukturen" nach Anlage 4 dieser Verordnung beizufügen. Komplexe Beteiligungsstrukturen liegen insbeso...

• DepV 2009 Anhang 5 Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (Law)

  ...u verwerten. Deponiegaserfassung, -behandlung und -verwertung sind nach dem Stand der Technik durchzuführen. Quantität und Qualität des Deponiegases sind nach Nummer 3.2 Tabelle Nummer 2.4 zu untersuc...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-98/15 (Urteil)

  ...ung der Leistungen, einschließlich der Zuschläge für den Ehegatten und für unterhaltsberechtigte Personen, sowie die Bedingungen betreffend die Geltungsdauer und die Aufrechterhaltung des Anspruchs au...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-269/15 (Urteil)

  ...und der entweder aufgrund von Gesetzesbestimmungen, Verordnungsbestimmungen oder statutarischen Bestimmungen oder aufgrund von Bestimmungen, die sich aus einem Arbeitsvertrag, einer Unternehmensregelu...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 22/15 (Urteil)

  ...ufl. § 13 WO Rn. 2). Eine Pause von 20 Minuten zwischen dem Abschluss der Stimmabgabe und dem Beginn der Stimmauszählung ist für verschiedenste Verrichtungen und Vorbereitungen der Stimmauszählung ang...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-104/14 (Urteil)

  ...urückzunehmen und eine Übertragung seiner Ruhegehaltsansprüche auf der Grundlage der ADB 2004 vorzunehmen. Diese Beschwerde wurde durch Entscheidung der Anstellungsbehörde vom 19. August 2011 zurückge...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 23/14 (Urteil)

  ...unter Aufhebung des angefochtenen Urteils und Zurückweisung der Berufung des Beklagten zur Wiederherstellung des erstinstanzlichen Grundurteils und zur (klarstellenden) Zurückverweisung an das Landger...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 191/14 (Urteil)

  ...ufungsurteil auf die Revision, das Versäumnisurteil aufrechterhaltende erstinstanzliche Urteil auf die Berufung und das Versäumnisurteil auf den Einspruch der Beklagten aufzuheben sind und die Klage u...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 68/14 (Urteil)

  ...ur Unterlassung und zur Erstattung von Abmahnkosten verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen und die Revision nicht zugelassen (OLG Köln, Urteil vom 19. Februar 2...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 101/16 (Urteil)

  ...u Feuchtigkeitsschäden komme und die begründete Vermutung bestehe, dass dies auf das Fehlen einer funktionsfähigen Abdichtung gegen Feuchtigkeit aus dem Baugrund zurückzuführen sei. Bestimmte Durchfeu...

• Urteil vom Finanzgericht Hamburg (6. Senat) - 6 K 184/12 (Urteil)

  ...uch auf Besteuerungsmerkmale der Vorjahre auswirkten. Alternative Aufteilungsquoten führten zu sehr zufälligen und gestaltungsanfälligen Ergebnissen. Zur Ermittlung und Aufteilung sämtlicher Werbungsk...