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LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)
...andwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätigen Menschen an der Einkommens- und Wohlsta...
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LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...
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LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)
...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93...
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SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...
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SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)
...afttreten)
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PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)
...artei kann unter ihrem Namen klagen und verklagt werden. Das gleiche gilt für ihre Gebietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.
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RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)
...aben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Vorauss...
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SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)
...ahlvorstand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit Familienname, Vorname, erforderlichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetischer Reihen...
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RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)
...aus dem Pensionsfondsgeschäft" (Aktivposten E Nr. I), "Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft" (Aktivposten E Nr. II), "Forderungen an Lebensversicherungsunterneh...
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VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)
...atzverpflichtete haben den Inspektoren der Organisation die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen zu erleichtern und zu diesem Zweck auf Verlangen über den in den §§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Ei...
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PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)
...auptantrag hinzugerechnet, soweit eine Entscheidung über ihn ergeht; soweit Haupt- und Hilfsantrag denselben Gegenstand betreffen, wird die Höhe der Gebühr nur nach dem Antrag bemessen, der zur höhere...
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PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)
...anderen staatlichen Stellen ausgeübte Aufsicht bleibt unberührt. (2) Eine Pfandbriefbank, die Mitglieder deren Organe, deren Beschäftigte und ein Sachwalter haben der Bundesanstalt sowie den...
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SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...
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WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)
...abgeschlossen sind. Garagenstellplätze gelten als abgeschlossene Räume, wenn ihre Flächen durch dauerhafte Markierungen ersichtlich sind. (3) (weggefallen)
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WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)
...angemessenen Zeitraum die inhaltlich unveränderte Wiedergabe der Informationen ermöglicht. (2) Die Verwendung eines anderen dauerhaften Datenträgers als Papier ist nur zulässig, wenn dies au...
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ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)
...alamt Informationssysteme nach Maßgabe internationaler Vereinbarungen und anderer Rechtsvorschriften. (6a) Das Bundesministerium der Finanzen kann dem Zollkriminalamt Aufgaben bei...
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ZHG§10PrO § 3 (Law)
...auptprüfung wird je ein Prüfungsausschuß bei der zuständigen Landesbehörde am Orte des Lehrinstituts bestellt. (2) Die Prüfungsausschüsse bestehen aus ...
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MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)
...ahlberechtigten zählt nur auf einem Wahlvorschlag. Hat ein Wahlberechtigter mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, so hat er auf Aufforderung des Hauptwahlvorstands innerhalb einer angemessenen Frist, ...
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BBesG/BesÜGBek Anlage 3 (Law)
...3 498,50 3 633,13 3 663,38 3 783,38 3 829,23 3 883,10 3 943,38 3 983,37 ...
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AbwV Anhang 3 Milchverarbeitung (Law)
...Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, gesa...