• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...4. 3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist. Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen brauchen nur 2,30 m...

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...timmungen. (4) Im Qualifikationsbereich „Unternehmensführung“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Inhalte der Betriebsorganisation...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksichtigen.

• HebG 1985 § 4 (Law)

  ...tinnen und Ärzten nur Personen mit einer Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Hebamme” oder „Entbindungspfleger” sowie Dienstleistungserbringer im Sinne des § 1 Abs. 2 berechtigt. Die Ärztin u...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beson...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...tieren, der Tierhaltung und Klauengesundheit sowie der Klauenkrankheiten, des Tierschutzes, der Tiergesundheit sowie von Tierseuchen darstellen und begründen kann. (2) Die Prüfung ist schrif...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...timmt sich nach Artikel 90 Abs. 2, 4 und 7 Buchstabe a des Römischen Statuts. (4) In den Fällen des Artikels 90 Abs. 2 bis 6 des Römischen Statuts wird nach Bewilligung des Ersuchens um Über...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...timmungen mit den effektiven Bewertungsrelationen und mit dem Landesbasisfallwert nach § 10 bewertet werden. Bei Patientinnen und Patienten, die über den Jahreswechsel im Krankenhaus stationär behande...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes ...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...Tiere, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, soweit dieses Gesetz dies bestimmt, 2. für Lebensmittelzusatzstoffe gelten auch für die i...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4. Berücksichtigen arbeitsschutz- und arbeitssicherheitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen in Abstimmung mit betrieblichen und außerbetrieblichen Institutionen; ...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  ...tigt. Die Festlegung kann eingeschränkt, mit Auflagen verbunden und befristet werden. Die zuständige Stelle kann die Festlegung zurücknehmen, wenn die Voraussetzungen für die Festlegung nicht vorgeleg...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...tigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. (3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zwec...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...tion oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen Gläubiger erfüllt werden dürfen. (2) Nachrangige Vermögensgegenstände sind auf der Aktivseite bei dem jeweiligen Posten oder Unt...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  ...timmt.

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes ...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...timmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nicht in Frage kommen, als investierende Mitglieder zug...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...tigten Arbeitnehmer, 4. Zahl der Arbeitnehmer, denen Mitbestimmungsrechte in den Organen der juristischen Personen und betro...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...tigkeit zugewiesen werden, deren Wertigkeit einem Amt mit geringerem Endgrundgehalt entspricht. Für die Zuweisung einer Tätigkeit nach Satz 2 Nummer 3 oder Nummer 4 sowie für die Zuweisung einer Tätig...