ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...4, 2266 Formel ( 44 ) GGichtG;abg ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...wortlicher I I I I I I I I I I I I I I I (Unternehmen, Dienststelle usw.) I-----------------------------------------I ...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...Wach- und Sicherheitsgewerbes nach § 34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung erfolgreich abgelegt. ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...Wahrscheinlichkeit zum Erkennen der Farben gewährleistet, wurde ein besonderer Bereich gewählt. Grün Um eine größere Wahrscheinlichk...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...417/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG, der Richtlinie 2001/112/EG des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 7) e...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen e...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...wirtschaft, Forsten und Gartenbau ist getrennt für die Versicherungszweige landwirtschaftliche Unfallversicherung, Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Krankenversicherung und landwirtsc...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

§ 23c Absatz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...414 Gummi arabicum ) qs E 440 Pektine (jeweils nur als Überzug...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...420        Summe: (0410 + 0420) ...

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...WG vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung über hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen und Embryonen (ABl.EG Nr. L 247 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entschei...

AMG 1976 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

...wesener oder immunisatorisch vorbehandelter Lebewesen gewonnen werden, spezifische Antikörper enthalten und die dazu bestimmt sind, wegen dieser Antikörper verwendet zu werden, sowie die dazu gehörend...

AMGKostV § 4 Anrechnung von Kosten für Sachverständige (Law)

Wird eine der in den Nummern 1 bis 13 sowie 18 bis 25 des Gebührenverzeichnisses genannten individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen unter Zugrundelegung ...

AZRG-DV § 4 Allgemeine Regelungen (Law)

...wertbaren Datenträgern, im Wege der Direkteingabe, auf dafür vorgesehenen Vordrucken oder in sonstiger Weise schriftlich. (4) Bei der Verwendung maschinell verwertbarer Datenträger muß der D...

BüchsenmAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

BauMaschMeistPrV § 4 Wirtschafts-, rechts- und sozialkundlicher Teil (Law)

...wußtes Handeln" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er wirtschaftliche Grundkenntnisse besitzt sowie wirtschaftliche Zusammenhänge erkennen und beurteilen kann. Darüber hinaus soll er ins...

AsylVfG 1992 § 4 Subsidiärer Schutz (Law)

...wie sie in der Präambel und den Artikeln 1 und 2 der Charta der Vereinten Nationen (BGBl. 1973 II S. 430, 431) verankert sind, zuwiderlaufen oder 4. ...

ÄApprO 2002 § 4 Durchführung des Praktischen Jahres in außeruniversitären Einrichtungen (Law)

...wird, muss in der Abteilung, in der die Ausbildung erfolgen soll, eine ausreichende Anzahl von Ärzten sowohl für die ärztliche Versorgung als auch für die Ausbildungsaufgaben zur Verfügung stehen. Fer...

AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

...werber für das Amateurfunkzeugnis der Klasse E die wesentlichen Grundzüge der in Absatz 1 Nr. 1 geforderten Kenntnisse und die in Absatz 1 Nr. 2 und 3 geforderten Kenntnisse nachzuweisen. (3...