ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...5, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...5 000 1 503 140 000 1 583 155 000 ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

In Vorschriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet wer...

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen beraten in erforderlichen Fällen die Vertragsärzte auf der Grundlage von Übersichten über die von ihnen im Zeitraum eines Jahres oder in einem ...

SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)

...5 Nr. 3 oder c) als für die Zahlstelle Verantwortlicher entgegen § 202 Absatz 1 Satz 1 ...

SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 171b Absatz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtze...

SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)

...5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen Anderen zu bereichern oder einen Anderen zu s...

SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

...59 des Sechsten Buches auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. (2) bis (4) (weggefallen) (5) Zeiten der Versicherun...

SGB 5 § 310 Leistungen (Law)

(1) und (2) (weggefallen) (3) Die erforderlichen Untersuchungen gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bi...

SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 319 Übergangsregelung zum Krankengeldwahltarif (Law)

...53 Absatz 6 abgeschlossen haben, enden zu diesem Zeitpunkt. (2) Versicherte, die am 31. Juli 2009 Leistungen aus einem Wahltarif nach § 53 Absatz 6 bezogen haben, haben Anspruch auf Leistung...

SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

...59 des Neunten Buches finden Anwendung. Über die Erbringung der Sach- und Dienstleistungen schließen die Krankenkassen nach den Vorschriften des Vierten Kapitels Verträge mit den Leistungserbringern. ...

SGB 5 § 4a Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

Abweichungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens gemäß den §§ 266, 267 und 269 durch Landesrecht sind ausgeschlossen.

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...5 594,05 Euro und für die in Absatz 7 genannten Arbeiter und Angestellten 41 034,64 Euro. (9) (weggefallen)

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Ve...

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

...51 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der nach diesem Buc...