SprengV 1 § 35 (Law)

(1) Zu einem Grund- oder Sonderlehrgang zur Durchführung von Sprengarbeiten oder zum Abbrennen von Großfeuerwerken ist der Antragsteller nur zuzulassen, wenn er die Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 er...

SprengV 1 § 39 (Law)

...9 des Gesetzes ist für die den Antrag stellende Person als erbracht anzusehen 1. für die Herstellung, die Bearbeitung, die...

SprengV 1 § 43 (Law)

Auf die Führung des Verzeichnisses nach § 28 in Verbindung mit § 16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: ...

SPV Anlage 1 (Law)

...994, 3705 - 3707) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Hoyerswerda ...

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

ÜblG 1 § 7 (Law)

(1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden, den Landesfürsorgeverbänden oder den Ländern geleisteten Fürsorgekosten für Kriegsfol...

ÜblG 1 § 15 (Law)

(1) Der Bund trägt die Kosten der Rückführung von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über d...

ÜblG 1 § 18 (Law)

...950 gemachten Aufwendungen für Besatzungslasten hinter dem Durchschnittsbetrag der monatlichen Aufwendungen in der Zeit vom 1. Oktober 1949 bis 28. Februar 1950 zurückbleiben, hat das Land den Untersc...

ÜblG 1 § 23 (Law)

...949 sowie über die Haushaltsführung und über die vorläufige Rechnungsprüfung im Bereich der Bundesverwaltung (Haushaltsgesetz 1949 und Vorläufige Haushaltsordnung) vom 7. Juni 1950 (Bundesgesetzbl. S....

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

BEGDV 1 § 21a (Law)

...988 vom 1.1.1989 bis 31.12.1989 vom 1.1.1990 bis 28.2.1991 vom 1.3.1991 bis 30.4.1992 vom 1.5.1992 bis 30.4.1993 ...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...9 und nach Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden Fassung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen na...

BesVNG 1 § 18 (Law)

...972 vorhandenen Versorgungsempfänger entsprechend. (5) Artikel II § 16 in der vom 1. Januar 1974 an geltenden Fassung findet auf die am 31. Dezember 1973 vorhandenen Versorgungsempfänger aus...

BesVNG 1 § 2 (Law)

-

BesVNG 1 § 7 (Law)

Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

BesVNG 1 § 8 (Law)

...971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter in Sonderlaufbahnen nicht geändert werden. (4) Eine Anpassung des Landesrechts an vor Verkündung dieses Gesetzes in Kraft getretene ...

BesVNG 1 Schlußformel (Law)

Die Bundesregierung hat dem vorstehenden Gesetz die nach Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.

GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)

(weggefallen)

KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1982, 525 - 528) Seite 1 ...

KHBV Anlage 1 (Law)

...987, 1049 - 1052; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...