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HGBEG Art 1 (Law)
...tzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Januar 1898 in Kraft....
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KlimaBergV Anlage 1 (Law)
...telle: BGBl. I 1983, 690)
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LuftVZO Muster 1 (Law)
...t: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)
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SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 1 § 20 (Law)
(weggefallen)
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...tätigten Preisstufe bzw. Qualitätskategorie - höchstens jedoch nach der Preisstufe III / Qualitätskategorie D III - zu berechnen. Wird die warme Hauptmahlzeit in örtlich von den Gaststätten getrennten...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...taatshaushaltes. Sie entscheiden im Einvernehmen mit den Direktoren der Schulen und Leitern der Kindergärten über die zweckmäßigste Form und legen die Verantwortung für die konkrete Durchführung fest....
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SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)
...ter für Handel und Versorgung
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URaG Anlage 1 (Law)
...tverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Mai 1990 (...
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SportSeeSchV Anlage 1 (Law)
...t any distance not exceeding 30 nautical miles from the nearest land as well as anywhere in the Baltic and the North Sea, the English and the Bristol Channel, the Irish, the Scottish, the Mediterranea...
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SprengV 1 § 15 (Law)
...träglichkeitsgruppe übereinstimmen. (3) Absatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die ...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstellung für die Verwendung im Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes auch eine abwei...
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SprengV 1 § 20 (Law)
...tz 1 dürfen pyrotechnische Gegenstände der Kategorie P1, die Rettungsmittel oder Bestandteil von Schutzausrüstungen oder Rettungsmitteln sind, Personen, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, überlas...
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SprengV 1 § 28 (Law)
...t des Absatzes 1 gilt nicht für den Vertrieb und das Überlassen der in Absatz 1 genannten Gegenstände an Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 des Gesetzes, die sich vertraglich zur Vernichtung oder zur Be...
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SprengV 1 § 33 (Law)
...tragsteller die erforderliche Zuverlässigkeit für die Durchführung des Lehrgangs besitzt; dies gilt als erfüllt, wenn der Antragsteller Träger einer gesetzlichen Unfallversicherung ist, ...
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SprengV 1 § 35 (Law)
...tens vierjähriger Dienstzeit sowie bei Angehörigen des Katastrophenschutzes mit einer Zeit der Mitwirkung im Katastrophenschutz von mindestens vier Jahren kann die für die Ausbildung nach Absatz 1 für...
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SprengV 1 § 39 (Law)
...te Tätigkeit muss in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen Tätigkeit übereinstimmen, für die die Erlaubnis beantragt wird. (2) In den in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a u...
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SprengV 1 § 43 (Law)
...t § 16 des Gesetzes sind die §§ 41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der Angaben nach § 42 Abs. ...
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SPV Anlage 1 (Law)
...traße Kurze Straße 4518 Stadt Wittichenau 1,8 5 421 ...
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GBVfg Anlage 10a (zu § 69 Abs. 4) (Law)
...t: nicht darstellbares Muster eines in Papierform geführtes Grundbuchblatts Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 54 - 62)