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LAP-mDAAV 2004 § 18 Prüfungskommission (Law)
...bildungsstätte des Auswärtigen Amts ist eine Bestellung nicht erforderlich. (3) Für die mündliche Sprachprüfung tritt die Prüfungskommission nach Maßgabe des § 19 Abs. 2 in abweichender Bese...
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LAP-mDBNDV § 18 Zwischenlehrgang I (Law)
...benen Kenntnisse und Fähigkeiten fachtheoretisch. Er bereitet auf die Zwischenprüfung vor. (2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. ...
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LAP-mftDBwV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...Bei den Streitkräften und dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung werden Beamtinnen oder Beamte beziehungsweise Soldatinnen oder Soldaten als Ausbildungsbeauftragte bestellt, die die Ausbildungs...
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LAP-gDVerfSchV § 18 Ziel der berufspraktischen Studienzeiten (Law)
...berufspraktischen Studienzeiten erwerben die Anwärterinnen und Anwärter berufliche Kenntnisse und Erfahrungen als Grundlage für die Fachstudien, vertiefen die in den Fachstudien erworbenen wissenschaf...
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StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)
...bsatz 1 des Gesetzes ist die nach § 1 der UAG-Beleihungsverordnung vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 2013), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2727) geändert ...
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SUG § 18 Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit (Law)
...besonderer Bedeutung und Schwere zur Verfügung zu stellen. (2) Die Bundesstelle kann anderen Staaten auf deren Ersuchen die in Absatz 1 bez...
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SVWO 1997 § 18 Listenänderung und Listenergänzung (Law)
...ber Listenzusammenlegung und Listenverbindung bleiben unberührt. (2) Wird der Name eines Bewerbers nach § 22 Abs. 6 gestrichen, kann der Listenvertreter bis zum Ablauf der Mängelbeseitigungs...
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TabStG 2009 § 18 Fälligkeit (Law)
...b) für Zigaretten und Rauchtabak am zwölften Tag des nächsten Monats, für die vom 1. bis 15. Dezember bezogenen Steuerzeichen für Zigaretten am 27. Dezember;...
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SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)
...baren Betrag. (2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das vorverga...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...bweichend von Absatz 3a Satz 1 Nummer 2 ist die Pflegekasse vom 1. November 2016 bis zum 31. Dezember 2016 nur bei Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs gemäß Absatz 2b dazu verpf...
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SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)
...bsfähigen leistungsberechtigten Person in Ausbildung und Arbeit nur unter Einbeziehung der gesamten Bedarfsgemeinschaft beseitigt werden können und für die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft die Erbri...
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PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)
...braucherstreitbeilegungsgesetzes vom 19. Februar 2016 (BGBl. I S. 254) entsprechen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übermittelt der Zentralen Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung d...
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PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)
...Berechtigte, soll der Zahlungsempfänger den Berechtigten entsprechend unterrichten; er kann auch beim Renten Service veranlassen, daß die Anpassungsmitteilung unmittelbar an den Berechtigten übersandt...
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PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)
...bende oder -verarbeitende Stelle dies nur mit Einwilligung des Passinhabers tun. Die Vorschriften des allgemeinen Datenschutzrechts über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bleiben unb...
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SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)
...bürgschaft oder Einzelbürgschaft wird durch eine selbstschuldnerische Bürgschaft eines tauglichen Steuerbürgen nach § 244 der Abgabenordnung geleistet. Die Bürgschaft ist in einer Urkunde nach amtlich...
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PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)
...bei einem Zahlenwert bis 1,5, "gut" bei einem Zahlenwert über 1,5 bis 2,5, "befriedigend" bei einem Zahlenwert über 2,5 bis 3,5,...
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NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)
...Berichtigungen dieser Definitionen im Internet unter www.bmu.bund.de bekannt. (2) Der Abfallbeförderer hat zu gewährleisten, dass die Angaben aus dem Begleitschein und Übernahmeschein, einsc...
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TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...Buchstabe a, b und c und, sofern die Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit erfolgt, nach Buchstabe d sowie die Wasserversorgungsanlagen nach Buchstabe e, s...
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UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...bernehmende Rechtsträger den Namen dieses Anteilsinhabers nur dann in der nach Absatz 1 fortgeführten oder in der neu gebildeten Firma verwenden, wenn der betroffene Anteilsinhaber oder dessen Erben a...
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VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)
...ben und, falls sich anhand der Ergebnisse die Frage oder die Widersprüchlichkeit an dem von der Organisation gemäß § 15 Absatz 5 angegebenen Ort nicht klären lässt, am selben Ort Inaugenscheinnahme, E...