• FlugfunkV 2008 § 15 Prüfung von Kenntnissen der englischen Sprache (Law)

  ...65), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3536) geändert worden ist, durchgeführt werden. Die Sprachprüfung kann organisatorisch mit der Prüfung zum Erwerb von Fl...

• GrEStG 1983 § 15 Fälligkeit der Steuer (Law)

  Die Steuer wird einen Monat nach der Bekanntgabe des Steuerbescheids fällig. Das Finanzamt darf eine längere Zahlungsfrist setzen.

• GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)

  ...6 vom Tausend für die ersten 38.346,89 Euro des Einheitswerts oder seines steuerpflichtigen Teils und 3,5 vom Tausend für den Rest des Einheitswerts oder seines steuerpflichtigen Teils; ...

• GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)

  (1) Die Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium schließt mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende...

• KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)

  ...6 Absatz 4 erweitert das Oberlandesgericht auf Antrag eines Beteiligten das Musterverfahren durch Beschluss um weitere Feststellungsziele, soweit 1. ...

• IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...6. Planen und Organisieren der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse, 7. Unterscheiden, Zuor...

• LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...66.B.500 der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 beschränkt, ausgesetzt oder widerrufen. Für erlaubnispflichtiges Personal nach § 1 Nummer 8 gelten die Bestimmungen des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 2...

• LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)

  (1) Die Baureferendarinnen und Baureferendare werden nach den Sondervorschriften ihrer Fachrichtung, ihres Fachgebietes oder ihres Schwerpunktgebietes ausgebildet. Abweichungen von diesen Vorschriften...

• LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  (1) Ausbildungsbehörde ist der Bundesnachrichtendienst. Er trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach den Maßstäben dieser Verordnung. (2) Die fachtheoretische Ausbildung...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)

  ...6. Informationsaustausch und Sicherheit.

• LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...6. mündliche Beiträge (z. B. zu Fachgesprächen oder Kolloquien). (2) Jeder Leistungsnachwe...

• LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...60 Stunden für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5. Für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 sind mindestens 100 Stunden vorzusehen. (3) Der Studienplan bestimmt - getrennt ...

• SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

  (1) Ist ein Vertreter nicht vorhanden, hat das Gericht auf Ersuchen der Behörde einen geeigneten Vertreter zu bestellen 1. für e...

• SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

  ...6) Bei pflegebedürftigen Kindern wird der Pflegegrad durch einen Vergleich der Beeinträchtigungen ihrer Selbständigkeit und ihrer Fähigkeiten mit altersentsprechend entwickelten Kindern ermittelt. Im ...

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  (1) Die Agentur für Arbeit soll unverzüglich zusammen mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für die Eingliederung erforderlichen persönlichen Merkmale, berufliche Fähigkeiten und d...

• SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)

  ...6 der Anerkennung im Inland gleichsteht. (3) Saatgut darf in Mischungen nur eingeführt werden, wenn sie in einem Vertragsstaat hergestellt worden sind und das Inverkehrbringen zu gewerbliche...

• SCEAG § 15 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)

  ...6 Absatz 4 sowie die §§ 97 bis 99 und 104 des Aktiengesetzes entsprechend anzuwenden, wobei auch der SCE-Betriebsrat antragsberechtigt ist. (3) § 51 des Genossenschaftsgesetzes ist mit der M...

• OWiG 1968 § 15 Notwehr (Law)

  (1) Wer eine Handlung begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. (2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff...

• RöV 1987 § 15 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...6 Satz 1, § 20 Abs. 1, 2 und 5, § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 22 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1, 4 und 5, Abs. 2 und 3, §§ 24, 25 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 1a bis 3 und 5, §§ 26, 27 Ab...