• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 511/11 (Urteil)

  ...SGB VI - ebenso wie § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI - voraussetzt, dass der Betreffende Anspruch auf Vergütung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen hat oder ob ein Anspruch auf Beihilf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 382/15 (Urteil)

  ...ff. 4.1.2 der APG-Richtlinien genannten Leistungen das Garantieeinkommen nicht erreicht.          ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 598/15 (Urteil)

  ...ff. 4.1.2 der APG-Richtlinien genannten Leistungen das Garantieeinkommen nicht erreicht.          ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 281/11 (Urteil)

  ...SGB VI - ebenso wie § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI - voraussetzt, dass der Betreffende Anspruch auf Vergütung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen hat oder ob ein Anspruch auf Beihilf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 945/08 (Urteil)

  ...ffen sind, ermittelt. Je höher die ermittelte Punktzahl ist, desto schützenswerter ist der von der Schließung betroffene Mitarbeiter, d.h. umso schwerwiegender streitet die Sozialauswahl für ein Verse...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 526/15 (Urteil)

  ...ff. 4.1.2 der APG-Richtlinien genannten Leistungen das Garantieeinkommen nicht erreicht.          ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 32/11 (Urteil)

  ...ffällig. Zwar hat der Beklagte die wegen der ersten beiden Auffälligkeiten erteilten Abmahnungen aus der Personalakte entfernt und an der auf den Vorfall vom August 2007 gestützten Kündigung nicht fes...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 129/11 (Urteil)

  ...SGB VI - ebenso wie § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI - voraussetzt, dass der Betreffende Anspruch auf Vergütung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen hat oder ob ein Anspruch auf Beihilf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 611/10 (Urteil)

  ...ffiziell aufgegriffen und das Ergebnis - ohne dass es einen Widerspruch von der Arbeitgeberseite gab - von der Gewerkschaftsseite öffentlich als Verhandlungszusage ausgelegt. Ab dem Jahr 1993 fanden e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 279/11 (Urteil)

  ...SGB VI - ebenso wie § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI - voraussetzt, dass der Betreffende Anspruch auf Vergütung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen hat oder ob ein Anspruch auf Beihilf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 826/11 (Urteil)

  ...ffnung oder Beschlusstag des Gerichtes über die Nichteröffnung mangels Masse) bis zu drei Monaten rückwärts ist der volle Arbeitsentgeltanspruch des Arbeitnehmers über Insolvenzgeld abgesichert. Als (...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 11/10 (Urteil)

  ...ff. 2.2.1 errechnete Ausgangsbetrag jeweils zum gleichen Zeitpunkt und im gleichen Verhältnis, wie sich die Rentenanwartschaften der Mitarbeiter nach Ziff. I 2 erhöhen. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 279/16 (Urteil)

  ...ffähigkeit nicht abschließend fest. Vielmehr ist es dem Gesetzgeber überlassen, die Tariffähigkeit im Einzelnen zu normieren und der gesellschaftlichen Wirklichkeit anzupassen. Die Tariffähigkeit von ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 760/10 (Urteil)

  ...fft es zu, dass der Senat in seiner Entscheidung vom 5. September 2002 (- 9 AZR 244/01 - zu B III 2 b aa der Gründe, BAGE 102, 321) auf diese Bestimmung zurückgegriffen und angenommen hat, nach der Au...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 592/17 (Urteil)

  ...ffassung vertreten, spätestens seit Mitte Februar 2016 sei sie für den benannten Arbeitsplatz arbeitsfähig gewesen. Die Beklagte habe es trotz Aufforderung unterlassen, sie dort zu beschäftigten und s...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 93/12 (Urteil)

  ...ffordern. Allein die Beilegung des Rechtsstreits ändert daran nichts. Auch in diesem Fall kann der Arbeitnehmer eine Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers abwarten. Dies gilt vor allem dann, wenn dem A...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 288/12 (Urteil)

  ...SGB VI) bzw. wegen Schwerbehinderung (§ 236a SGB VI) beziehen können. Der Anspruch auf Leistungen der H AG gem. Ziff. 2 entfällt damit zum gleichen Termin. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 145/13 (Urteil)

  ...ffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen. Das Verfahren wurde am 6. April 2009 eröffnet. 3 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 43/16 (Urteil)

  ...ff., BAGE 130, 237; 19. September 2007 - 4 AZR 711/06 - Rn. 13, BAGE 124, 123). 28 dd) Änderungen ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 517/14 (Urteil)

  ...130/11 - wird insoweit zurückgewiesen, wie sie sich gegen die Feststellung richtet, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch ihre fristlose Kündigung vom 16. Juni 2011 nicht aufgelöst worden ist....