• EnEV 2007 Anlage 3 (zu den §§ 8 und 9) (Law)

  ...§ 7 Absatz 1 gewährleisten. Werden Maßnahmen nach Satz 2 ausgeführt und ist die Dämmschichtdicke im Rahmen dieser Maßnahmen aus technischen Gründen begrenzt, so gelten die Anforderungen als erfüllt, w...

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt, darf der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Druckdifferenz zwisc...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...§ 13 Absatz 2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 196/16 (Urteil)

  ...§ 10a NachbG HE enthalten, sind in § 16a NachBG Bln nämlich nicht aufgenommen worden (vgl. MüKoBGB/Brückner, 7. Aufl., § 912 Rn. 49; siehe auch BVerfGK 11, 420, 430 zu § 7 b NRG BW). Ob § 16a Abs. 1 N...

• FZV 2011 § 16a Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen (Law)

  ...§ 9 Absatz 3 ein Saisonkennzeichen zugeteilt ist, darf nach Satz 1 außerhalb des Betriebszeitraums in Betrieb gesetzt werden, wenn das Saisonkennzeichen nicht gleichzeitig geführt wird. § 31 Absatz 2 ...

• WpHG § 16a Überwachung der Geschäfte der bei der Bundesanstalt Beschäftigten (Law)

  ...§ 4 Abs. 9 ist anzuwenden. Beschäftigte, die bei ihren Dienstgeschäften bestimmungsgemäß Kenntnis von Insiderinformationen haben oder haben können, sind verpflichtet, Geschäfte in Finanzinstrumenten i...

• WeinG 1994 § 16a Produktspezifikationen (Law)

  Die in diesem Abschnitt geregelten Bestimmungen über die Anforderungen und Eigenschaften von Qualitätsweinen, Prädikatsweinen, Qualitätslikörweinen b.A., Qualitätsperlweinen b.A., Sekten b.A. und Land...

• AufenthG 2004 § 16a Mobilität im Rahmen des Studiums (Law)

  ...§ 16a ein Abschluss an einer deutschen Hochschule erworben wurde, gilt für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis § 16 Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 entsprechend. (5) Werden die Einreise un...

• EZulV 1976 § 16a Zulage für Unterdruckkammerdienst (Law)

  ...§ 9 Absatz 1 gilt entsprechend. Der Einsatz beginnt mit dem Einschleusen und endet mit dem Ausschleusen. (3) Die Zulage wird nicht gewährt neben der Fliegerzulage nach § 23f.

• EnWG 2005 § 16a Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen (Law)

  ...§§ 15 und 16 Abs. 1 bis 4 gelten für Betreiber von Gasverteilernetzen im Rahmen ihrer Verteilungsaufgaben entsprechend, soweit sie für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Gasversorgung in ihrem Net...

• PKDBSa § 16a Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes (Law)

  ...§ 36 Abs. 2, ist diese Rente maßgebend. (3) Der Rentenanspruch nach Absatz 1 oder 2 besteht, wenn die Voraussetzungen nach § 35 Abs. 3 Buchstaben a) bis c) gegeben sind.

• AnzV 2006 § 16a Übergangsvorschrift (Law)

  ...§ 2 Absatz 1, für die das international von Aufsichtsbehörden anerkannte System zur Identifizierung von Rechtsträgern noch keine Vergabe einer Kennung ermöglicht, müssen die Rechtsträgerkennung erst e...

• SprengG 1976 § 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen (Law)

  ...§ 6 Absatz 1. (2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden: 1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absa...

• SGB 2 § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen (Law)

  Zur Verwirklichung einer ganzheitlichen und umfassenden Betreuung und Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit können die folgenden Leistungen, die für die Eingliederung der oder des...

• PaßG 1986 § 16a Identitätsüberprüfung anhand biometrischer Daten (Law)

  Die im Chip des Passes gespeicherten Daten dürfen nur zum Zweck der Überprüfung der Echtheit des Dokumentes oder der Identität des Passinhabers und nur nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 ausgelesen und ve...

• Tier-LMHV § 16a Inverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs (Law)

  Fleisch, Hackfleisch und Fleischzubereitungen, die nach der Herstellung gefroren oder tiefgefroren worden sind, dürfen in aufgetautem oder teilweise aufgetautem Zustand unverpackt nur an Verbraucher a...

• EnEV 2007 § 30 Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik (Law)

  ...§ 26c und als Kontrollstelle nach § 26d wahr. Die vorläufige Aufgabenwahrnehmung als Kontrollstelle nach Satz 1 bezieht sich nur auf die Überprüfung von Stichproben auf der Grundlage der in § 26d Absa...

• WeinV 1995 § 16a Restzuckergehalt bei Landwein (Law)

  Der Restzuckergehalt darf bei einem unter der Bezeichnung Landwein in Verkehr gebrachten Wein nicht den für die Angabe „halbtrocken“ höchstzulässigen Wert übersteigen. Satz 1 gilt nicht für einen unte...

• LuftPersVDV 2 Anlage 16A Theoretische Auswahlprüfung zum Erwerb der Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Freiballonführern (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 217 1. Die...

• NachwV 2007 § 16a Vorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 2 bestehen, sind dem Erzeuger oder früheren Besitzer von gefährlichen Abfällen auf dessen Verlangen bei der Übergabe Belege über die Durchführung der Abfallbewirtschaftu...