• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 3/15 R (Urteil)

  ...ie verringerten Anforderungen an die Beschlussfähigkeit hingewiesen wird. Damit wird allen Mitgliedern die Dringlichkeit der Sitzungsteilnahme und eine mögliche Entscheidungsfindung in nicht paritätis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 51/12 R (Urteil)

  ...ionär ab, die KV wolle dies. Die Klägerin sei zur vertragsärztlichen Behandlung ermächtigt, dürfe diese aber nicht in die DRG Groupierung einbeziehen. Die Beklagte überwies der Klägerin lediglich 4593...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 30/13 R (Urteil)

  ...§ 18c Nr 9). In diesem Sinne hat der erkennende Senat eine Übereinstimmung des Zwecks einer stationären Behandlung in einer Rehabilitationseinrichtung (§ 40 Abs 2 SGB V) mit einer Badekur darin gesehe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 16/12 R (Urteil)

  ...ie Hinterbliebenenrente erfolge nicht, gab die Hinterbliebene im Antragsformular lediglich an, eine eigene Altersrente zu beziehen; auf die ihr gewährte Verletztenrente wies sie nicht hin. ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 57/12 B (Urteil)

  ...inux (Arixtra). Wie das LSG einräume, handele es sich bei Fondaparinux (Arixtra) um eine wirkungsverbesserte Modifikation von Heparin, das keinen Chargenvariabilitäten unterliege und deshalb in Millig...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 6/11 R (Urteil)

  ...ines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis nur durch Einzellistung zu erfüllen sei. Denn auch durch die Einrichtung von Abrechnungspositionen könne ein Hilfsmittel iS von § 139 Abs 3 SGB V in das...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 69/17 B (Urteil)

  ...ichtspunkt der wirtschaftlichen Tragfähigkeit der Praxis bei der Genehmigung bzw Ermächtigung von Zweigpraxen keine Berücksichtigung finde. Daraus wird jedoch nicht ersichtlich, inwiefern sich die gen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 20/15 R (Urteil)

  ...irken und daher keine diskriminierende Wirkung entfalten. Bei der Tätigkeit der Union wird die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie für die Organisation ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 24/10 R (Urteil)

  ...III, insbesondere § 79 Abs 1 SGB VIII, aber auch § 31 und § 36 SGB VIII sowie § 8a SGB VIII, kann kein für eine Beschäftigung sprechendes, eine persönliche Abhängigkeit iS von § 7 Abs 1 SGB IV begründ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/12 R (Urteil)

  ...§ 96 Abs 1 SGB VII differenzierten eindeutig zwischen dem Zeitpunkt der Fälligkeit einer laufenden Geldleistung und dem Zeitpunkt ihrer Auszahlung. Diese Zeitpunkte seien nicht identisch. Dem Gesetzge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/12 R (Urteil)

  ...igorientierter Gefahrtarif findet seine Rechtfertigung in der Gleichartigkeit der Versicherungsfallrisiken und der Präventionserfordernisse in den Betrieben. Die Gefährdungsrisiken werden ihrerseits d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 8/14 R (Urteil)

  ...ichtung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen herangezogen wird. Hinzu kommt, dass schon in grundlegender Hinsicht das Vorliegen einer vermeintlichen Diskriminierung im Ergebnis zweifelhaft ist, weil...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 25/15 R (Urteil)

  ...institut ist nicht notwendig iS von § 75 Abs 2 SGG. Die einfache Beiladung von Personen, die möglicherweise gegenüber dem Geldinstitut ersatzpflichtig sein können, zum Rechtsstreit des Geldinstituts g...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 1/12 R (Urteil)

  ...in der zweiten Hälfte eines Jahres erstellt wird, lässt sich dem Urteil nicht eindeutig entnehmen. Die Frage einer etwaigen Bagatellgrenze stellte sich in diesem Fall nicht, sodass sich in dem Urteil ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 15/11 R (Urteil)

  ...ildauer eine Komplikation, die typischerweise bei einer bestimmten Krankheit oder einem konkreten Eingriff auftrete und praktisch unvermeidbar sei, falle die Komplikation in den Verantwortungsbereich ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/16 R (Urteil)

  ...in die "medizinische Partition" oder die "andere Partition" und die anschließende Fallpauschale in die "operative Partition" einzugruppieren ist. Demgegenüber sind sowohl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 18/11 R (Urteil)

  ...ildauer eine Komplikation, die typischerweise bei einer bestimmten Krankheit oder einem konkreten Eingriff auftrete und praktisch unvermeidbar sei, falle die Komplikation in den Verantwortungsbereich ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 33/15 R (Urteil)

  ...is zwischen Krankenhäusern und KKn - können mit einem schlichten Hinweis auf ein nicht weiter abgeleitetes und konkretisiertes, quasi überpositives "Gebot der Waffengleichheit" nicht überspi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 34/15 R (Urteil)

  ...itestgehend gleiche Begriffsdefinitionen aufweisen und in der Praxis deshalb die Grundlagen der Bemessung grundsätzlich übereinstimmen, folgt hieraus nicht zwingend ein allgemeines Prinzip gleicher Re...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 6/16 R (Urteil)

  ...ik und Psychotherapeutische Medizin, soweit in der BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird. Das Krankenhaus der Klägerin war in dem hier betroffenen Zeitraum eine psychiatrische Einrichtung iS des § 1...