• AbwV Anhang 47 Wäsche von Rauchgasen aus Feuerungsanlagen (Law)

  ...§ 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abw...

• PreisLS Nr 47 Abgrenzung (Law)

  (1) Wagnis (Risiko) ist die Verlustgefahr, die sich aus der Natur des Unternehmens und seiner betrieblichen Tätigkeit ergibt. (2) Wagnisse, die das Unternehmen als Ganzes gefährden, die in s...

• BBergG § 47 Benutzung fremder Grubenbaue (Law)

  ...§ 44 Abs. 1 Satz 1 vorliegen und 2. er einen angemessenen Teil der Aufwendungen für die Errichtung und Unterhaltung der zu b...

• IntFamRVG § 47 Genehmigung des Familiengerichts (Law)

  ...§§ 45 und 46 ist nur mit Genehmigung des Familiengerichts zulässig. Das Gericht soll die Genehmigung in der Regel erteilen, wenn 1. die in § ...

• SaatV § 47 Kennzeichnung in besonderen Fällen (Law)

  ...§ 46 zusätzlich mit einem mindestens 5 mm breiten, orangefarbenen Streifen zu versehen, der von der linken unteren zur rechten oberen Ecke der mit der Kennfarbe gefärbten Fläche verläuft. Auf dem Etik...

• PfandBG § 47 Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger (Law)

  ...§ 1 Nr. 1 des Schiffsbankgesetzes begeben hat, nicht der Grenze des § 22 Abs. 5 Satz 2. Die Pfandbriefbank hat jedoch sicherzustellen, dass der Gesamtbetrag der Beleihungen, bei denen nicht sichergest...

• StRSaarEG § 47 Zusammenfassung von Wirtschaftsjahren (Law)

  ...§ 7 des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland vom 30. Juni 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 372) verbunden werden.

• WODrittelbG § 47 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  ...§ 43 Abs. 3.

• WpÜG § 47 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...§ 10 Absatz 2 Satz 3, der §§ 14 und 15 Absatz 1 oder 2, der §§ 20, 24, 28 Absatz 1, der §§ 36, 37 Absatz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 2, oder des § 41 in Verbindung mit...

• FahrlG § 47 Löschung der Daten (Law)

  ...§ 39 gespeicherten Daten sind 1. zehn Jahre nach Eintritt der Unanfechtbarkeit oder sofortigen Vollziehbarkeit bei Entscheidungen nach § 39 A...

• DRiG § 47 Bundespersonalausschuß in Angelegenheiten der Richter (Law)

  In Angelegenheiten der Richter im Bundesdienst wirkt im Bundespersonalausschuß als weiteres ständiges ordentliches Mitglied der Leiter der Personalabteilung des Bundesministeriums der Justiz und für V...

• BrennO 1998 § 47 (Law)

  (weggefallen)

• GWB § 47 Übermittlung statistischer Daten (Law)

  ...§ 203 Absatz 2, 5 und 6; §§ 204, 205) und des Dienstgeheimnisses (§ 353b Absatz 1) den für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten gleich. (3) Die zusammengefassten Einzelangaben dü...

• GeflPestSchV § 47 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen (Law)

  ...§ 46 Absatz 1 Nummer 1 und, im Falle von Bruteiern, von § 46 Absatz 1 Nummer 2 genehmigen, soweit die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und ihrer Funktion in Bezug auf die Haltung ei...

• MarkenG § 47 Schutzdauer und Verlängerung (Law)

  ...§ 33 Abs. 1) und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt. (2) Die Schutzdauer kann um jeweils zehn Jahre...

• WpHG § 47 Anwendungsbestimmung für § 34 (Law)

  § 34 in der vom 5. August 2009 an geltenden Fassung ist erstmals auf Anlageberatungen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009 durchgeführt werden.

• ZPO § 47 Unaufschiebbare Amtshandlungen (Law)

  (1) Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. (2) Wird ein Richter während der Verhandlung abgelehnt ...

• PKDBSa § 47 Zusammensetzung und Wahl (Law)

  (1) Das Kuratorium besteht aus 14 Mitgliedern, davon werden 7 von den beteiligten Arbeitgebern und 7 von den Arbeitnehmern in der ordentlichen Hauptversammlung gewählt. Im gleichen Wahlgang werden je ...

• SachenRBerG § 47 Zinsanpassung an Nutzungsänderungen (Law)

  ...§ 54 Abs. 2 und 3 berechtigt ist, rechtfertigen keine Anpassung des Erbbauzinses. Für Nutzungsänderungen nach § 54 Abs. 1 und 4 kann die Aufnahme der folgenden Zinsanpassungen im Erbbaurechtsvertrag v...

• AgrStatG § 47 Besondere Ernte- und Qualitätsermittlung (Law)

  (1) Die Besondere Ernte- und Qualitätsermittlung wird in jedem Jahr, außer in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg, auf höchstens 10 000 Feldern landwirtschaftlicher Betriebe nach § 91 Absatz 1a Num...