• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 968/11 (Urteil)

  ...ide sie, wie die Gefährdung abgewendet werden könne. Da ihre Tätigkeit auf ein einheitliches Arbeitsergebnis ausgerichtet sei und einen Arbeitsvorgang bilde, reiche es aus, dass sie in einem erheblich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 573/12 (Urteil)

  ...im Falle einer Vereinigung (§ 150 SGB V), soweit sie selbst von Personalfreisetzungen im Zuge der Vereinigung betroffen sind, einer Auflösung (§ 152 SGB V) und einer Schließung (§ 153 SGB V) in ein Ar...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 167/16 (Urteil)

  ...itsbedingte Arbeitsunfähigkeit als vorhersehbare, willentlich herbeigeführte Folge einer komplikationslosen In-vitro-Fertilisation eintritt oder sich Krankheitsrisiken realisieren, die mit der künstli...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 585/09 (Urteil)

  ...inbarungen, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, sind nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt (§ 134 BGB). Die Nichtigkeitsanordnung des § 134 BGB gilt nicht nur für Individ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 224/16 (Urteil)

  ...igungsverhältnis findet der Rahmentarifvertrag für die gewerblich Beschäftigten in der Gebäudereinigung in der jeweiligen Fassung Anwendung. Im Übrigen gelten die Tarifverträge in der Gebäudereinigung...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 365/10 (Urteil)

  ...iflichen Ausschlussfristen verstößt nicht gegen Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie. Sie ist insbesondere mit Art. 7 Abs. 2 der Arbeitszeitrichtlinie und den hierzu vom Gerichtshof der Europäischen Union...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 44/09 (Urteil)

  ...insichtlich der Insolvenzsicherung von Altersteilzeit im Blockmodell gilt § 8a ATG. Der Arbeitgeber wird die Insolvenzsicherung mit der ersten Gutschrift in der betriebsüblichen Art und Weise nachweis...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 188/12 (Urteil)

  ...iegenden Wahrscheinlichkeit für die Kausalität zwischen einer Behinderung und einem Nachteil kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und ni...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 798/08 (Urteil)

  ...istet war. In dieser Bestimmung war die Versicherungsfreiheit für diejenigen Personenkreise geregelt, die der Rentenversicherungspflicht nicht bedurften, weil für sie anderweitig bereits hinreichend v...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 160/11 (Urteil)

  ...insoweit in ganz erheblicher Weise, als eine Benachteiligung nach § 3 Abs. 2 AGG auch bei einer mittelbaren Benachteiligung vorliegt. Bei solchen mittelbaren Benachteiligungen wird es regelmäßig an ei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 221/15 (Urteil)

  ...igten durch die Rente wirtschaftlich abgesichert seien, die sozialrechtliche Dispositionsbefugnis dieser Beschäftigten nicht hinreichend. Zudem übersieht sie, dass bereits die tarifliche Regelung mit ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 434/13 (Urteil)

  ...instweiligen Verfügung zu verpflichten, sie als „Direct Marketing Supervisor“ einzusetzen und tätig werden zu lassen. Hilfsweise begehrte sie die Zuweisung von Tätigkeiten, die in ihrer Wertigkeit die...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 912/08 (Urteil)

  ...igt. Sie sind jeweils allein zuständige Vertreter des Integrationsamts für ein bestimmtes Stadtgebiet. Einzelvertraglich ist die Anwendung des BAT in seiner jeweiligen Fassung auf die Arbeitsverhältni...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 414/09 (Urteil)

  ...itszeit ist die wöchentliche Arbeitszeit zugrunde zu legen, die mit dem Arbeitnehmer vor dem Übergang in die Altersteilzeitarbeit vereinbart war. Zugrunde zu legen ist höchstens die Arbeitszeit, die i...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 650/12 (Urteil)

  ...§ 81 Abs. 1 SGB IX nicht erfüllt. So seien ihm nicht unverzüglich nach § 81 Abs. 1 Satz 9 SGB IX die Ablehnungsgründe mitgeteilt worden. Dies indiziere nach § 22 AGG die Vermutung einer Benachteiligun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 272/09 (Urteil)

  ...inaus ist der wirkliche Wille der Betriebsparteien zu berücksichtigen, soweit er in den Vorschriften seinen Niederschlag gefunden hat. Soweit hiernach kein eindeutiges Auslegungsergebnis möglich ist, ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 930/08 (Urteil)

  ...ine Dienstunfähigkeit iSd. Art. 56 BayBG in der jeweils gültigen Fassung voraus. Die Dienstunfähigkeit iSd. § 3 Abs. 1 Buchst. b des Versorgungsstatuts ist nicht identisch mit der Invalidität iSd. Soz...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 769/09 (Urteil)

  ...ine gesundheitliche Schädigung zumindest billigend in Kauf genommen. Da die eingeatmeten Staubfasern dauerhaft in seinem Körper verblieben, sei durch die Sanierungsarbeiten das Risiko einer zukünftige...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 438/10 (Urteil)

  ...in die Tätigkeit des Mitarbeiters maßgebend. Entscheidend ist die für die Ausübung der beschriebenen Tätigkeit in der Regel die erforderliche Qualifikation, nicht die formale Qualifikation des Mitarbe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 340/08 (Urteil)

  ...iner mittelbaren Diskriminierung entscheidet, nicht ein legitimes Ziel iSd. Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG insbesondere aus den Bereichen Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bi...