MarkenG § 122 Vermerk in den Akten, Eintragung im Register (Law)

(1) Ist die internationale Registrierung auf der Grundlage einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke vorgenommen worden, so sind der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung ...

MoselSchPV 1997 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...beiten in der Wasserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie können auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht gebote...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

TKG 2004 § 122 Jahresbericht (Law)

...bsatz 2, die entweder von nach den §§ 81 bis 87 verpflichteten Unternehmen oder auf dem Markt erbracht werden, und deren Verhältnis zu den nationalen Verbraucherpreisen und Einkommen, sowie Fragen des...

UmwG 1995 § 122 Eintragung in das Handelsregister (Law)

...buchs in das Handelsregister einzutragen; § 18 Abs. 1 bleibt unberührt. (2) Kommt eine Eintragung nicht in Betracht, treten die in § 20 genannten Wirkungen durch die Eintragung der Verschmel...

StPO § 122 Besondere Haftprüfung durch das Oberlandesgericht (Law)

...118a entsprechend. (3) Ordnet das Oberlandesgericht die Fortdauer der Untersuchungshaft an, so gilt § 114 Abs. 2 Nr. 4 entsprechend. Für die weitere Haftprüfung (§ 117 Abs. 1) ist das Oberla...

SGB 3 § 122 Ausbildungsgeld (Law)

...1) Behinderte Menschen haben Anspruch auf Ausbildungsgeld während 1. einer Berufsausbildung oder berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme einsch...

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

...BGBl. I 2005, 1211 ...

WeinV 1995 § 19 Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b. A., Qualitätsperlwein b. A. oder Qualitätslikörwein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (Law)

...biet der Herstellung in demselben Land oder in einem benachbarten Land liegt und 2. die Maßgaben des Artikels 6 Absatz 4 Buchstabe b der Ver...

AktG § 122 Einberufung auf Verlangen einer Minderheit (Law)

...bekanntgemacht werden. Jedem neuen Gegenstand muss eine Begründung oder eine Beschlussvorlage beiliegen. Das Verlangen im Sinne des Satzes 1 muss der Gesellschaft mindestens 24 Tage, bei börsennotiert...

AO 1977 § 122 Bekanntgabe des Verwaltungsakts (Law)

...Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird. § 34 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Der Verwaltungsakt kann auch gegenüber einem Bevollmächtigten bekannt ge...

SGB 6 § 122 Berechnung von Zeiten (Law)

...Beginn oder das Ende eines Zeitraums ein bestimmtes Ereignis maßgebend, wird auch der Kalendermonat, in den das Ereignis fällt, berücksichtigt. (3) Sind Zeiten bis zu einer Höchstdauer zu be...

SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)

...bildete Spitzenorganisation vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambula...

RheinSchPV 1994 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...beiten in der Wasserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie können auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht gebote...

OWiG 1968 § 122 Vollrausch (Law)

...berauschende Mittel in einen Rausch versetzt, handelt ordnungswidrig, wenn er in diesem Zustand eine mit Geldbuße bedrohte Handlung begeht und ihretwegen gegen ihn keine Geldbuße festgesetzt werden ka...

WDO 2002 § 122 Bindung des Truppendienstgerichts (Law)

...Beurteilung gebunden, die der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Grunde liegt.

VVG 2008 § 122 Veräußerung der von der Versicherung erfassten Sache (Law)

...bis 98 über die Veräußerung der versicherten Sache sind entsprechend anzuwenden.

EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

...ber 1986 (BGBl. I S. 2452), geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2131).

EinigVtr Anlage I Kap XIII B I Anlage I Kapitel XIII (Law)

...15. September 1989 (BGBl. I S. 1743) 5. Auslandspostgebührenordnung vom 15. August 1988 (BGBl. I S. 1593, 1751; 1989 I S. 34...