• ZPOEG § 15 (Law)

  ...Kompetenzkonflikt zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden oder Verwaltungsgerichten entsteht; 2. die landesgesetz...

• ZVG § 15 (Law)

  ...ks wird von dem Vollstreckungsgericht auf Antrag angeordnet.

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...kubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten werden.

• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...kleingeräte, Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, Geräte der Unterhaltungselektronik, Beleuchtungskörper, elektrische und elektronische Werkzeuge, Spielzeuge sowie Sport- und Freize...

• AuslWBG § 15 Ersatzurkunden (Law)

  ...kraftlos erklärt oder die Ausstellung einer Ersatzurkunde verlangt werden kann, bleiben unberührt. (2) Die Ersatzurkunden sind Auslandsbonds im Sinne dieses Gesetzes. Für das Prüfungsverfahr...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

  ...Kalendermonate geleistet. (2a) Ausbildungsförderung wird auch geleistet, solange die Auszubildenden infolge von Erkrankung oder Schwangerschaft gehindert sind, die Ausbildung durchzuführen, ...

• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...ktiengesellschaften; 6. je ein Vertreter des Personals der Aktiengesellschaften. ...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...können für mehrere Vertreiber eine gemeinsame Dokumentation vorlegen. (4) Das Umweltbundesamt kann im Bundesanzeiger Empfehlungen für das Format und den Aufbau der Dokumentationen nach den A...

• BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

  ...kenloser Angabe des fachlichen Werdeganges bis zum Zeitpunkt der Antragstellung, 2. die Nachweise nach § ...

• ErgThAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...kunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.

• ErstrG § 15 Abzweigung (Law)

  ...kann auch in bezug auf nach § 4 erstreckte Patente oder Patentanmeldungen abgegeben werden. Dies gilt nicht für Patente, die vom ehemaligen Patentamt der Deutschen Demokratischen Republik nach Prüfung...

• ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)

  ...können die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, vorschreiben, wenn die örtlichen Verhältnisse oder eine besond...

• EUBeitrG § 15 Verjährung (Law)

  ...k auf die Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung oder Verlängerung der Verjährungsfrist als Maßnahmen, die in Deutschland dieselbe Wirkung entfalten, sofern die §§ 228 bis 232 der Abgabenordnung di...

• EuRAG § 15 Gespräch (Law)

  ...kammer überprüft in einem Gespräch, ob der Antragsteller effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und ob er i...

• EuWG § 15 Stimmzettel (Law)

  ...Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei sonstigen politischen Vereinigungen deren Namen und, sofern sie ein Kennwort verwenden, auch dieses, 3. ...

• FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FinDPrV § 15 Ausbildereignung (Law)

  Wer die Prüfung nach § 14 bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit.

• FPStatG § 15 Veröffentlichung (Law)

  ...ktor Staat zuzurechnen sind, betroffen sind.

• GarBBAnO § 15 Lüftung (Law)

  ...ksichtigung der regelmäßig zu erwartenden Verkehrsspitzen nicht mehr als 100 ppm beträgt. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Abluftanlage in Garagen mit geringem Zu- und Abgangsverkehr m...