SGB 6 § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

Sind in den Versicherungsunterlagen des Beitrittsgebiets für Zeiten vor dem 1. Januar 1992 Arbeitszeiten oder Zeiten der selbständigen Tätigkeit ordnungsgemäß bescheinigt, wird vermutet, dass während ...

SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

...2. diese Abschrift dem Träger der Rentenversicherung als Nachweis vorzulegen. Satz 1 gilt entsprechend für Beweis...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...2019 2020 2021 2022 ...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...2) Hat die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung eine Gesamtleistung mit einem Leistungsanteil der allgemeinen Rentenversicherung festges...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

...287d zu bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesr...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. Das Bundesversicherungsamt führt die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung durch. ...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...santeilen an Rehabilitationseinrichtungen und Vereinsmitgliedschaften bei Rehabilitationseinrichtungen oder Darlehen nach § 221 Satz 1 besteht und soweit die Auflösung unter Beachtung des Grundsatzes ...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

(1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...240 Absatz 2 vorliegt oder 2. die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den am 31. Dezember ...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...satz zu ermitteln, indem der Vomhundertsatz nach Satz 2 und der persönliche Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten mit der ihrer Ermittlung zugrunde liegenden jeweilig...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...2 geltende Recht anzuwenden. Hierbei sind für Berechtigte mindestens die nach § 307 ermittelten persönlichen Entgeltpunkte in dem in § 114 Abs. 1 Satz 2 genannten Verhältnis zugrunde zu legen. ...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...22.330 1987 40.702 37.223 35.256 27.724 22...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...26 62 2 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...2) Versicherungsfrei sind Personen, die eine 1. Beschäftigung nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 oder § 8a in Verbindung mit § 8 Absatz 1 Nummer 2 de...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

...2) Die Leistungen nach Absatz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...2017, unter welchen Voraussetzungen Versicherte nach Absatz 3 einen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Unzuständig geleistete Zahlungen von Entgeltersatzleistungen sind vom zuständigen Träger der Leist...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...saktes (§ 45 des Zehnten Buches) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten Buches). (3g) Ein nach Absatz 3f Satz 2 zu erstatte...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

...2. bei Beginn der Altersrente als schwerbehinderte Menschen (§ 2 Abs. 2 Neuntes Buch) anerkannt sind und 3. ...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...