• SGB 12 § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze (Law)

  ...ungsberechtigte aus einer entgeltlichen Beschäftigung erzielt, die Aufbringung der Mittel in Höhe von einem Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 vom Hundert des diesen B...

• VVG 2008 § 88 Versicherungswert (Law)

  ...ungsfalles für die Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung der versicherten Sache in neuwertigem Zustand unter Abzug des sich aus dem Unterschied zwischen alt und neu ergebenden Minderwertes aufzuwen...

• Grundgesetz Artikel 36 (Law)

  ...u verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in...

• WG Art 36 (Law)

  ...usdrücke "acht Tage" oder "fünfzehn Tage" bedeuten nicht eine oder zwei Wochen, sondern volle acht oder fünfzehn Tage. (5) Der Ausdruck "halber Monat" bedeutet ...

• BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)

  ...unfalles dienstunfähig geworden und deswegen in den Ruhestand versetzt worden, so erhält er Unfallruhegehalt. (2) Für die Berechnung des Unfallruhegehalts eines vor Vollendung des 60. Lebens...

• BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)

  ...ugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des Ertragswerts ist von der Ertragsfähigkeit auszugehen. Ertragsfähigkeit ist der bei ordnungsmäßiger und schuldenfreier Bewirtschaftung mit entlohn...

• FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...usbildet oder ausbilden lässt oder entgegen § 10 Abs. 1 Satz 2 oder § 20 Abs. 1 Satz 2 von der Fahrschulerlaubnis Gebrauch macht oder entgegen § 21a Abs. 1 Satz 1 eine Ausbildungsfahrschule betreibt o...

• BVerfGG § 36 (Law)

  ...uf Entscheidung gemäß Artikel 18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.

• BranntwMonG § 36 (Law)

  ...ung des Reichsministers der Finanzen selbstgewonnene Stoffe der in § 27 bezeichneten Art in der Brennerei eines anderen verarbeiten, soweit der im Betriebsjahr gewonnene Bran...

• GBO § 36 (Law)

  ...useinandersetzung vermittelt hat, für die Erteilung des Zeugnisses nach Absatz 1 Satz 1 zuständig. (3) Die Vorschriften über die Zuständigkeit zur Entgegennahme der Auflassung bleiben unberü...

• GBVfg § 36 (Law)

  ...ungen enthalten, rot durchkreuzt werden; b) ein Schließungsvermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Au...

• HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)

  ...2) Den Professoren stehen nach dem Eintritt in den Ruhestand die mit der Lehrbefugnis verbundenen Rechte zur Abhaltung von Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren zu.

• LuftBO § 36 Überwachung (Law)

  ...Unternehmer ist verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.

• LBG § 36 (Law)

  ...um Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks berechtigt, allein Gegenstand der Enteignung, so kann die Enteignungsbehörde von der Aufstellung eines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigt...

• TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

  (weggefallen)

• VerkSiG § 36 Inkrafttreten (Law)

  ...ung in Kraft.

• VRV § 36 Abrufprotokollierung (Law)

  ...ufe, für die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Datenverarbeitung und für die Erhebung der Kosten für die Abrufe durch die Justizverwaltung protokolliert das Registergericht alle Abrufe. Das Registerg...

• WPapG § 36 Strafantrag (Law)

  ...und 35 durch die Tat ein Angehöriger (§ 11 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs) verletzt, so wird sie nur auf Antrag verfolgt.

• WpPG § 36 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...um 30. Juni 2012 geltenden Fassung ist letztmalig für den Zeitraum des vor dem 1. Juli 2012 zu veröffentlichenden Jahresabschlusses zu erstellen, dem Publikum zur Verfügung zu stellen und bei der Bund...

• ZÄPrO § 36 (Law)

  ...und -physikalischen Untersuchungsmethoden, an einem radiologischen Kursus mit besonderer Berücksichtigung des Strahlenschutzes, an einem Phantomkursus der Zahnerhaltungskunde und an einem Kursus der k...