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LuftBO § 45 Flugdurchführungsplan (Law)
...lugdurchführungsplan für Flüge nach Instrumentenflugregeln und für Streckenflüge von mehr als 100 Kilometer, die nicht nach Instrumentenflugregeln durchgeführt werden, zu erstellen. Der Unternehmer ha...
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RennwLottGABest § 45 (Law)
...lassen, als im Falle des Absatzes 1 zu a Lose nicht abgesetzt oder vom Veranstalter zurückerworben sind, und im Falle des Absatzes 1 zu b Lose von der Verlosung ausgeschlossen sind. (3) Der ...
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PfandBG § 45 Versicherungspflicht (Law)
...l das aufstehende Gebäude nicht nach Maßgabe des § 15 Satz 3 Nummer 1 versichert ist. Durch Schiffshypotheken gesicherte Darlehensforderungen, die den Pfandbriefbanken zu Beginn des 19. Juli 2005 zust...
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SCEBG § 45 Missbrauchsverbot (Law)
...lb eines Jahres nach Gründung der Europäischen Genossenschaft strukturelle Änderungen stattfinden, die bewirken, dass den Arbeitnehmern Beteiligungsrechte vorenthalten oder entzogen werden.
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SchfHwG § 45 Anwendungsbestimmungen (Law)
§ 12a ist ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden.
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SEBG § 45 Strafvorschriften (Law)
...ligt oder begünstigt. (3) Handelt der Täter in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 gegen Entgelt oder in der Absicht, sich od...
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WehrPflG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)
...llständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 2. (weg...
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VwGO § 45 (Law)
...ltungsgericht entscheidet im ersten Rechtszug über alle Streitigkeiten, für die der Verwaltungsrechtsweg offensteht.
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SGG § 45 (Law)
...ltnis unter billiger Berücksichtigung der Minderheiten aus den Vorschlagslisten zu entnehmen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann eine Ergänzung der Vorschlagslisten verlangen. § 13 Abs...
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BJagdG § 45 (Law)
...llen)
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EBRG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)
...lt, wer 1. entgegen § 5 Absatz 1 die Informationen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erhebt oder weiterleitet od...
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EnergieStG § 45 Begriffsbestimmung (Law)
...lastung im Sinne dieses Gesetzes umfasst den Erlass, die Erstattung und die Vergütung einer entstandenen Steuer.
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BRüG § 45 (Law)
...lche Staaten, mit deren Regierungen die Bundesrepublik Deutschland keine diplomatischen Beziehungen unterhält, behandelt werden, als ob mit ihnen diplomatische Beziehungen unterhalten würden. ...
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RÜG § 45 (Law)
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SeelotG § 45 (Law)
...lotsrevier befährt, Abgaben (Lotsabgaben) erhoben. Für die Leistungen der Seelotsen ist ein Entgelt einschließlich der entstandenen Auslagen (Lotsgeld) zu entrichten. Das Lotsgeld schließt Unterhaltsb...
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SchRegDV § 45 (Law)
...latts, das Datum der Eintragung und der Heimatort des Schiffs anzugeben. Der Vermerk ist zu unterschreiben und mit dem Stempel des Registergerichts zu versehen. (2) Die Urkunde ist dem Eigen...
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TierSchNutztV § 45 Übergangsregelungen (Law)
...lbar an eine nutzbare Fläche anschließt, eine lichte Höhe von mindestens 45 Zentimetern vorhanden ist, die Rückzugsmöglichkeit zur Eiablage uneingeschränkt erhalten bleibt und die Grundfläche dieser K...
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VerschG § 45 (Law)
...llt sind, daß der Tod nach den Umständen nicht zweifelhaft ist, so ist das Verfahren nach den §§ 39 bis 44 fortzusetzen. (2) Der Antrag auf Todeserklärung gilt in diesem Fall als Antrag auf ...
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StUG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)
...lagen oder Kopien und sonstige Duplikate von Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig auf Verlangen des Bundesbeauftragten herausgibt oder 3. ...
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StVollzG § 45 Ausfallentschädigung (Law)
(zukünftig in Kraft)