StVO 2013 § 52 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

...chend von § 2 Absatz 3a Satz 1 darf der Führer eines Kraftfahrzeuges dieses bis zum Ablauf des 30. September 2024 bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eisglätte oder Reifglätte auch fahren, wenn ...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, 5...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...chten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...chführen zu lassen. (2) Der Betreiber hat die Messungen nach Absatz 1 nach Erreichen des ungestörten Betriebs, jedoch frühestens nach dreimonatigem Betrieb und spätestens sechs Monate nach I...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...chen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 ...

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...ch die Anforderungen für die neu zu errichtenden Linien nach den Vorschriften des Zweiten und Dritten Abschnitts, für die vorhandenen Linien richten sich die Anforderungen nach dieser Vorschrift. ...

BKatV 2013 § 2 Verwarnung (Law)

...chts anderes bestimmt. (5) Ist im Bußgeldkatalog ein Regelsatz für das Verwarnungsgeld von mehr als 20 Euro vorgesehen, so kann er bei offenkundig außergewöhnlich schlechten wirtschaftlichen...

BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2232) geändert word...

BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...chränkenden Zusatzzeichen (Zeichen 251 mit Zusatzzeichen 1053-33) oder eine tatsächliche Höhenbeschränkung (Zeichen 265) nicht beachtet, wobei die Straßenfläche zusätzlich durch Verkehrseinrichtungen ...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...ch den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines „Geprüften Industriemeisters – Fachrichtung Schuhfertigung“ und einer „Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Schuhfertigung“...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...cher, ökologischer und sozialer Faktoren berücksichtigen zu können. Dazu gehört, in den Bereichen Arbeitssicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz im Rahmen gesetzlicher Vorschriften und betrieblicher...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

...chten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an...

TspV 2013 § 9 Allgemeines Verhalten (Law)

...cksicht auf die verminderte Sicht, den übrigen Verkehr und die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne Gefahr fortsetzen kann. (3) Der Schiffsführer muss sich unter Berücksichtigung der...

TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

...chtung der strom- und schifffahrtspolizeilichen Vorschriften dieser Verordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung d...

TspV 2013 § 18 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...chifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt kann aus besonderen Anlässen Anordnungen vorübergehender Art zur Gewährleistung der Sicherheit und Le...

TspV 2013 § 19 Mitführen von Urkunden (Law)

...che Befähigungszeugnisse sowie der Ausweis über das Kennzeichen sind während der Fahrt an Bord mitzuführen und den zur Kontrolle befugten Personen auf Verlangen auszuhändigen.

TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)

...ch dieser Verordnung ist das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt zuständig.

TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

...chlachten oder zu töten, dass bei ihnen nicht mehr als unvermeidbare Aufregung oder Schäden verursacht werden. (2) Zusätzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG)...