• BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2232) geändert word...

• BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...und 54 und lfd. Nr. 53 und 54 (Zeichen 276, 277) Spalte 3, lfd. Nr. 68 (Zeichen 295) Spalte 3 Nummer 1a, lfd. Nr. 69...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...und lederverarbeitenden Industrie und eine mindestens sechsmonatige Berufspraxis, 3. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem son...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...und Gesundheitsbelastungen, c) Planen und Durchführen von Unterweisungen zur Arbeitssicherheit, zum Gesundheits- und...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet hat. Be...

• TspV 2013 § 9 Allgemeines Verhalten (Law)

  ...undig machen. (4) Der Schiffsführer und die übrigen Besatzungsmitglieder haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen von den Beschäftigten des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Sch...

• TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

  ...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesperrten Wasserflächen b...

• TspV 2013 § 18 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt kann aus besonderen Anlässen Anordnungen vorübergehender Art zur Gewährleistung der Sicherheit u...

• TspV 2013 § 19 Mitführen von Urkunden (Law)

  Urkunden für das jeweilige Fahrzeug, die für das Befahren der Talsperren notwendig sind, erforderliche Befähigungszeugnisse sowie der Ausweis über das Kennzeichen sind während der Fahrt an Bord mitzuf...

• TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)

  ...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt zuständig.

• TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere so zu planen, zu bauen, instand zu halten und zu verwenden, dass ein rasches und wirksames Betäuben und Schlachten oder Töten möglich ist....

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  ...und Rampen mit einem Seitenschutz versehen sind, der so beschaffen ist, dass ihn die Tiere nicht überwinden, keine Gliedmaßen herausstrecken und sich nicht verletzen können und ...

• TierSchlV 2013 § 19 Inkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft.

• StVO 2013 § 22 Ladung (Law)

  ...und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen oder vermeidbaren Lärm erzeugen können. Dabei sind die a...

• StVO 2013 § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (Law)

  ...und die Besetzung vorschriftsmäßig sind und dass die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch die Ladung oder die Besetzung nicht leidet. Ferner ist dafür zu sorgen, dass die vorgeschriebenen Kennzeiche...

• StVO 2013 § 35 Sonderrechte (Law)

  ...undesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (§ 1 des Gesetzes über die Bundesnetzagentur) dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen zu allen Zeiten fahren und halten...

• StVO 2013 § 42 Richtzeichen (Law)

  (1) Richtzeichen geben besondere Hinweise zur Erleichterung des Verkehrs. Sie können auch Ge- oder Verbote enthalten. (2) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Richtzeichen nach Anlage 3 a...

• StVO 2013 § 43 Verkehrseinrichtungen (Law)

  ...und Leitborde rot-weiß gestreift sind. Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb. Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuh...

• StVO 2013 § 44 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...und der höheren Verwaltungsbehörden im Einzelfall oder allgemein auf eine andere Stelle übertragen werden. (2) Die Polizei ist befugt, den Verkehr durch Zeichen und Weisungen (§ 36) und durc...

• StVO 2013 § 51 Besondere Kostenregelung (Law)

  ...und 386.3 trägt abweichend von § 5b Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes derjenige, der die Aufstellung dieses Zeichens beantragt.