• StVO 2013 § 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen (Law)

  ...340) rechts von dieser schneller als auf der durchgehenden Fahrbahn gefahren werden. (2) Auf Autobahnen und anderen Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften darf auf Einfädelungsstreifen ...

• StVO 2013 § 22 Ladung (Law)

  (1) Die Ladung einschließlich Geräte zur Ladungssicherung sowie Ladeeinrichtungen sind so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutsc...

• StVO 2013 § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (Law)

  ...rlesefunktion genutzt wird oder b) zur Bedienung und Nutzung des Gerätes nur eine kurze, den Straßen-, Verkehrs-, Si...

• StVO 2013 § 31 Sport und Spiel (Law)

  ...rlaubt. Satz 1 gilt nicht, soweit dies durch ein die zugelassene Sportart oder Spielart kennzeichnendes Zusatzzeichen angezeigt ist. (2) Durch das Zusatzzeichen ...

• StVO 2013 § 35 Sonderrechte (Law)

  ...rlaubnis, 1. wenn sie mehr als 30 Kraftfahrzeuge im geschlossenen Verband (§ 27) fahren lassen wollen, 2. ...

• StVO 2013 § 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht (Law)

  (1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, ei...

• StVO 2013 § 42 Richtzeichen (Law)

  ...rleichterung des Verkehrs. Sie können auch Ge- oder Verbote enthalten. (2) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Richtzeichen nach Anlage 3 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen. ...

• StVO 2013 § 43 Verkehrseinrichtungen (Law)

  (1) Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten, Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind. Leitschwellen und Leitborde...

• StVO 2013 § 44 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...rläufige Maßnahmen treffen; sie bestimmt dann die Mittel zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs. (3) Die Erlaubnis nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt die Straßenverkehrsbehörd...

• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...rlichenfalls kann die zuständige Behörde die Beibringung eines Sachverständigengutachtens auf Kosten des Antragstellers verlangen. Die Bescheide sind mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen...

• StVO 2013 § 51 Besondere Kostenregelung (Law)

  Die Kosten der Zeichen 386.1, 386.2 und 386.3 trägt abweichend von § 5b Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes derjenige, der die Aufstellung dieses Zeichens beantragt.

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  (1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgese...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...rlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17), soweit sie über...

• BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

  Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

• BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

  ...rleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.

• BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

  ...rliegen der Voraussetzungen nach § 16 Absatz 6, nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder Anlage 3 Nummer 2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt werden, nach Absatz 3 u...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...rlichen Menge vor der Markteinführung hergestellt werden, soweit die neuen Erzeugnisse noch weiter erforscht oder entwickelt werden. (7) Keiner Genehmigung bedürfen Anlagen zur Lagerung von ...

• BKatV 2013 § 1 Bußgeldkatalog (Law)

  ...rlässiger und in Abschnitt II des Bußgeldkatalogs von vorsätzlicher Begehung aus.

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet ode...

• StVO 2013 § 8 Vorfahrt (Law)

  (1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht, 1. wenn die Vorfahrt durch Verkehrsze...