• StVO 2013 § 34 Unfall (Law)

  ...rletzten zu helfen (§ 323c des Strafgesetzbuchs), 5. anderen am Unfallort anwesenden Beteiligten und Geschädigten ...

• StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

  ...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  Auf Grund des § 850c Absatz 2a Satz 2 der Zivilprozessordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3202; 2006 I S. 431; 2007 I S. 1781) wird bekannt gemacht: ...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...34,50 bis   134,99      60,48      34,15      23,28      14,44     7,61     2,79 ...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  Die Bundesministerin der Justiz

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...34) geändert worden ist, jeweils in Verbindung mit § 16b Absatz 1 Satz 2 des Tierschutzgesetzes nach Anhörung der Tierschutzkommission:

• BKatV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• StVO 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...

• WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...rlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebes von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost für i...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...rlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungs- und Baumaßnahmen vorübergehend von den in der Anlage festgesetzten Betriebszeiten abweichende Betriebszeit...

• Grundgesetz Artikel 34 (Law)

  Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körpersc...

• HGBEG Art 32 (Law)

  ...rlassenden Verordnung kann bestimmt werden, daß der Zeitwert der Grundstücke und Bauten im Anhang erstmals für das nach dem 31. Dezember 1998 beginnende Geschäftsjahr und der Zeitwert für die in § 341...

• WG Art 34 (Law)

  ...rlegung fällig. Er muß binnen einem Jahr nach der Ausstellung zur Zahlung vorgelegt werden. Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. Die Indossanten können die Vorlegungsfri...