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BauWiAusbV 1999 § 90 Ausbildungsplan (Law)
...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BBauG § 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land (Law)
...ußerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines Bebauungsplans und außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile können Grundstücke zur Entschädigung in Land nur enteignet werden, wenn sie land- ode...
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BeamtVG § 90 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)
...ung tätig war, bis zu sechs Jahren außer Betracht. (2) Auf die am 1. Juli 1968 vorhandenen Versorgungsempfänger findet § 56 Abs. 1 Satz 3 mit der Maßgabe Anwendung, dass ihnen zwölf vom Hund...
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AO 1977 § 90 Mitwirkungspflichten der Beteiligten (Law)
...ung sicherzustellen, wird das Bundesministerium der Finanzen ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung Art, Inhalt und Umfang der zu erstellenden Aufzeichnungen zu bestimmen. ...
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EnWG 2005 § 90 Kostentragung und -festsetzung (Law)
...urch grobes Verschulden veranlasst, so sind ihm die Kosten aufzuerlegen. Im Übrigen gelten die Vorschriften der Zivilprozessordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren und die Zwangsvollstreckung aus...
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TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen (Law)
...uschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nich...
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PatAnwO § 90 Senat für Patentanwaltssachen bei dem Bundesgerichtshof (Law)
...um des Bundesgerichtshofs bestimmter Vorsitzender Richter. (3) Der Senat gilt, soweit auf das Verfahren die Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden sind, als Zivi...
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SGB 10 § 90 Anträge und Widerspruch beim Auftrag (Law)
...ung des Beauftragten Widerspruch und hilft der Beauftragte diesem nicht ab, erlässt den Widerspruchsbescheid die für den Auftraggeber zuständige Widerspruchsstelle.
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OWiG 1968 § 90 Vollstreckung des Bußgeldbescheides (Law)
...u einer Geldzahlung verpflichten, entsprechend. (3) Ist die Einziehung eines Gegenstandes oder Unbrauchbarmachung einer Sache angeordnet worden, so wird die Anordnung dadurch vollstreckt, da...
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WHG 2009 § 90 Sanierung von Gewässerschäden (Law)
...ummer 1 der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 56), die ...
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WDO 2002 § 90 Verteidigung (Law)
...undesverwaltungsgericht sind nur Personen zugelassen, welche die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz haben oder die Voraussetzungen des § 110 Satz 1 des Deutschen Richtergesetze...
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SGB 3 § 90 Eingliederungszuschuss für behinderte und schwerbehinderte Menschen (Law)
...ungspflicht nach dem Teil 2 des Neunten Buches hinaus eingestellt und beschäftigt wird. (4) Nach Ablauf von zwölf Monaten ist die Höhe des Eingliederungszuschusses um zehn Prozentpunkte jähr...
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AsylVfG 1992 § 90 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 § 90 Vernichtung von Wahlunterlagen (Law)
...ungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können. (3) Die übrigen Wahlunterlagen können 60 Tage vor der Wahl des neuen Deutschen Bundestages vernichtet werden. Der Lan...
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GWB § 90 Benachrichtigung und Beteiligung der Kartellbehörden (Law)
...ugt ist, dem Gericht schriftliche Erklärungen abzugeben, auf Tatsachen und Beweismittel hinzuweisen, den Terminen beizuwohnen, in ihnen Ausführungen zu machen und Fragen an Parteien, Zeugen und Sachve...
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VVG 2008 § 90 Erweiterter Aufwendungsersatz (Law)
...ungsnehmer Aufwendungen, um einen unmittelbar bevorstehenden Versicherungsfall abzuwenden oder in seinen Auswirkungen zu mindern, ist § 83 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden. ...
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UmwG 1995 § 90 Ausschlagung durch einzelne Anteilsinhaber (Law)
...u der Versammlung zu Unrecht nicht zugelassen worden ist oder die Versammlung nicht ordnungsgemäß einberufen oder der Gegenstand der Beschlußfassung nicht ordnungsgemäß bekanntgemacht worden ist. ...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 90 Einleitung der Wahl (Law)
...u machen sind. Mitteilungen sind von der Bordvertretung oder, wenn eine solche nicht besteht, vom Kapitän bekannt zu machen. Der erste und der letzte Tag der Bekanntmachung sind auf der Mitteilung zu ...
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SGB 9 § 90 Ausnahmen (Law)
...und Anspruch auf eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung auf Grund eines Sozialplanes haben oder b) ...
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StPO § 90 Öffnung der Leiche eines Neugeborenen (Law)
...ugeborenen Kindes ist die Untersuchung insbesondere auch darauf zu richten, ob es nach oder während der Geburt gelebt hat und ob es reif oder wenigstens fähig gewesen ist, das Leben außerhalb des Mutt...