• TierSeuchSchBMV § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...chlachtklauentier, einen eingeführten Schlachteinhufer oder eingeführtes Schlachtgeflügel verbringt oder nicht oder nicht rechtzeitig schlachtet und nicht oder nicht rechtzeitig schlachten lässt, ...

• StVG § 41 Übermittlungssperren (Law)

  ...chung, Sicherung oder Vollstreckung oder die Befriedigung oder Abwehr von Rechtsansprüchen im Sinne des § 39 Abs. 1 und 2 sonst nicht möglich wäre. Vor der Übermittlung ist dem Betroffenen Gelegenheit...

• SVG § 41 (Law)

  ...cher Gemeinschaft gelebt haben, ein Sterbegeld in Höhe von 2 557 Euro. Das Sterbegeld wird nicht gewährt, wenn eine einmalige Unfallentschädigung nach § 63 oder eine einmalige Entschädigung nach § 63a...

• PfandBG § 41 Bezeichnungsschutz (Law)

  ...chnung der Schuldverschreibung in allen Prospekten, Berichten und Werbeschriften eine etwaige fremdsprachige Originalbezeichnung des Pfandbriefs angegeben wird und darauf hingewiesen wird, dass die Sc...

• SeelotG § 41 (Law)

  ...chtsbehörde kann die Lotsenbrüderschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben unter Fristsetzung anhalten. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist kann sie auf Kosten der Lotsenbrüderschaft die Aufgaben selbst durch...

• PatAnwO § 41 Tätigkeitsverbote (Law)

  ...chen, die einen vergleichbaren technischen oder naturwissenschaftlichen Gegenstand oder Sachverhalt betrifft, geschäftlich oder beruflich befaßt ist; dies gilt nicht, wenn die berufliche Tätigkeit bee...

• SchRegDV § 41 (Law)

  ...chiffsregisterordnung ist das Schiffszertifikat auch unbrauchbar zu machen, wenn ein neues Schiffszertifikat ausgestellt ist. (2) Das Schiffszertifikat wird dadurch unbrauchbar gemacht, daß ...

• WODrittelbG § 41 Abberufungsausschreiben (Law)

  ...ch ein Abberufungsausschreiben.

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  ...ch, wirtschaftlich, personell oder hinsichtlich des Kapitals mit Dritten derart verflochten ist, dass deren Einflussnahme auf die jeweiligen Aufgaben nicht ausgeschlossen werden kann oder wenn der Ans...

• BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

  ...ch auf den Gesellschaftsvertrag, die Aufnahme oder den Wechsel eines Gesellschafters oder einer Gesellschafterin, Änderungen der Kapital- oder Beteiligungsverhältnisse, die Rechtsform, die Bezeichnung...

• BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

  ...chweise von nicht nach dieser Verordnung bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen über die Gleichwertigkeit ihrer Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen V...

• BImSchV 41 § 20 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...chtlinien, ISO-, DIN- und DIN-EN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen und sind in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesic...

• EnergieStV § 41 Hauptbehälter (Law)

  ...chen. Besteht ein Hauptbehälter aus mehr als einem Kraftstoffbehälter, ist ein Absperrventil in der Leitung zwischen zwei Kraftstoffbehältern unschädlich. ...

• EBRG § 41 Fortgeltung (Law)

  ...ch nicht um wesentliche Strukturänderungen im Sinne des § 37 handelt. (5) Ist eine Vereinbarung befristet geschlossen worden, können die Parteien ihre Fortgeltung unter Berücksichtigung der ...

• BWaldG § 41 Förderung (Law)

  ...chgestellte sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft sowie die nach Landesrecht gebildeten öffentlich-rechtlichen Waldwirtschaftsgenossenschaften und ähnliche Zusammenschlüsse einschließlich d...

• HRG § 41 Studentenschaft (Law)

  ...chaftsführung der Studentenschaft wird vom Landesrechnungshof geprüft. Die Studentenschaft untersteht der Rechtsaufsicht der Leitung der Hochschule und der zuständigen Landesbehörde. (3) Für...

• GenTG § 41 Übergangsregelung (Law)

  ...chnische Arbeiten, die bei Inkrafttreten der Vorschriften dieses Gesetzes über Anmeldungen und Genehmigungspflichten in einem nach den "Richtlinien zum Schutz vor Gefahren durch in-vitro neukombi...

• KrWG § 41 Emissionserklärung (Law)

  ...ch ist. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, für welche Deponien und für welche Emissionen die Verpflichtung zur Emiss...

• KSVG § 41 (Law)

  (weggefallen)

• IfSG § 41 Abwasser (Law)

  ...chliche Gesundheit durch Krankheitserreger nicht entstehen. Einrichtungen zur Beseitigung des in Satz 1 genannten Abwassers unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch die zuständige Behö...