• SchRG § 12 (Law)

  ...so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung verlangen.

• TierSchG § 12 (Law)

  ...soweit dies durch Rechtsverordnungen nach Absatz 2 Nr. 4 oder 5 bestimmt ist. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, s...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...sowie angebotene Sitzplatz- und Nutzlastkapazität, 2. für den Flug: Flugnummer, Datum, Flugweg und Flugart,...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...8 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös...

• SVG § 12 (Law)

  ...Soldatengesetzes oder wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 6 Satz 3 des Soldatengesetzes nach Rückgabe des Eingliederungsscheins Versorgung nach den §§ 5 und 11 sowie Üb...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...sonenbeförderung erhöht sich für den ersatzpflichtigen Halter des befördernden Kraftfahrzeugs oder Anhängers bei der Tötung oder Verletzung von mehr als acht beförderten Personen dieser Betrag um 600 ...

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...sonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bede...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...sonen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung als Ferien- oder Freizeitwohnung, Leerstehen ...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  ...so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt. ...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  (1) Pflanzenölkraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen d...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...sowie in den §§ 5 bis 9 genannten Anforderungen genügen oder 2. nach § 11 gleichwertig sind. Die Unt...

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen §  8a Information der Öffentlichkeit ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...son, falls von der unter Nummer 1 genannten Person abweichend, 4. ausreichende Angaben zur Identifizierung der gefährlichen Stoffe und der G...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sondere Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter geschädigt werden können, falls durch eine Veränderung ihres Bestandes oder ihrer Nutzbarkeit da...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...so gering wie möglich zu halten. (4) Die Beschaffenheit und der Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angeme...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...solcher Berichte zu einem einzigen Sicherheitsbericht im Sinne dieses Paragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Paragraphen beachtet werden. (4) Der Betreiber hat der zust...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...sonen über diesen sowie gegebenenfalls über Maßnahmen zu unterrichten, die ergriffen wurden, um seine Auswirkungen zu mildern, und 4. Empfeh...