• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  ...che ist die so errechnete Flächengröße, erhöht um 200 Quadratmeter. Kellergeschosse und Dachgeschosse zählen bei der Berechnung nicht mit. Bei Grundstücken mit Gebäuden verschiedener Geschoßzahl ist d...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...chschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücken sowie bei Geschäftsgrundstücken, ...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berli...

• SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...chend Personenzahl)   11   .. Fallschirmsignale, rot, .. .. Handfackeln, rot, schw...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht ...

• SGB 1 § 14 Beratung (Law)

  ...ch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen...

• SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

  ...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...

• SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  ...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...

• SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbehandlung sowie ...

• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  ...chnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet we...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  ...chen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maßnahmen persönlich erscheinen.

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  ...chgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...cksichtigt werden nur Maßnahmen, die vom Versicherten nicht selbständig durchgeführt werden können. Die Zahl der durchschnittlich durchgeführten täglichen, wöchentlichen und monatlichen Maßn...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...chiffstypen in der Linien-, Tramp- und Spezialfahrt unter Berücksichtigung technischer Möglichkeiten unterscheiden, Einsatzmöglichkeiten nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten darstellen ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  ...chnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzierenden Organen verantwortlich. Diese Verantwortlic...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...1119 Recht der Namensführung Verweis auf maßgebliches Recht des Kindes X ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...chtungstätigkeiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt 99 Wissenschaftlicher Gerätebau, technisch-wissenschaftliche...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...1 Nr. 1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

• VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)

  ...1 54 1,419 1,109 ...