• TrZollV § 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

  ...seitigen Freundschaft auf den Liegenschaften statt, die den in Deutschland stationierten ausländischen Streitkräften oder Hauptquartieren zur Nutzung überlassen sind. Sie werden von den ausländischen ...

• UAGZVV § 10 Erteilung von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung in besonderen Fällen (Law)

  ...standener mündlicher Prüfung dürfen im Falle des § 1 Abs. 3 eine Zulassung oder eine Fachkenntnisbescheinigung erst nach Vorlage der erforderlichen Urkunden erteilt werden. Der Antrag ist abzulehnen, ...

• UmwStG 2006 § 10 (weggefallen) (Law)

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• UStDV 1980 § 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen (Law)

  ...statt des Ausgangsvermerks einen Alternativ-Ausgangsvermerk, gilt dieser als Ausfuhrnachweis. (2) Bei der Ausfuhr von Fahrzeugen im Sinne des § 1b Absatz 2 Satz 1 Num...

• VerkKfmAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• TextLabAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• TierImpfStV 2006 § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung (Law)

  ...ssen: 1. den Namen und die Anschrift des Vorbesitzers sowie das Datum des Erwerbs oder, im Falle der Zucht durch den Inhaber der Herstellungs...

• TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)

  ...s Aufbewahren lebender Krebstiere auf Eis ist verboten. Sie dürfen nur im Wasser oder nur vorübergehend während des Transports in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe an den Endverbraucher auf fe...

• VVG 2008 § 10 Beginn und Ende der Versicherung (Law)

  ...ssenden Zeitraum bestimmt, beginnt die Versicherung mit Beginn des Tages, an dem der Vertrag geschlossen wird; er endet mit Ablauf des letzten Tages der Vertragszeit.

• VwFAngAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)

  ...s 4 entgegenstehen und 2. die Befallsgegenstände nicht zu erwerbsmäßigen, züchterischen oder wissenschaftlichen Zwecken bestimmt sind; für S...

• PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)

  ...sverordnung die näheren Vorschriften über die Anzeige und das Anzeigeverfahren zu erlassen. Die Landesregierungen können diese Befugnis durch Rechtsverordnung auf oberste Landesbehörden übertragen. ...

• SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

  ...s 16g, § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absatz 2 des Bundeskindergeldgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches den Leistung...

• SportbootVermV-Bin2000 § 10 Pflichten des Mieters und des Sportbootführers (Law)

  ...ssen, dass ein Sportboot von Personen geführt wird, denen nach § 8 Abs. 3 oder 4 ein Sportboot nicht vermietet werden darf. (2) Der Sportbootführer hat dafür zu sorgen, dass ...

• StBAPO 1977 § 10 Übungen und Seminare (Law)

  ...schen Ausbildung sind Übungen durchzuführen. (2) Während der Fachstudien sind Übungen und Seminare zu veranstalten. Die Beamtin oder der Beamte muß zwischen verschiedenen Seminaren wählen kö...

• SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)

  ...seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.

• TabStV 2010 § 10 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...s zuständige Hauptzollamt kann zulassen, dass insbesondere die Überführungen in den steuerrechtlich freien Verkehr in der Lagerbuchführung für längstens einen Kalendermonat zusammengefasst aufgezeichn...

• WHG 2009 § 10 Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...s Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen. (2) Erlaubnis und Bewilligung geben keinen Anspruch auf Zufluss von Wasser in einer be...

• WOS 2002 § 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...se wie das Wahlausschreiben bekannt zu machen und eine Nachfrist von 24 Stunden für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu setzen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl nur statt...

• ZuG 2012 § 10 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)

  ...s Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, findet insoweit entsprec...