• BVG§15DV § 6 (Law)

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• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...kanntmachung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachung ist...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...Kraftfahrt-Bundesamt. (3) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann Ergänzungen zur Prüfung anordnen, insbesondere vom Antragsteller weitere sachdienliche Muster und Unterlagen anfordern oder bestimmen,...

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...KWK-Anlagen im Sinne des § 2 Nummer 14 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes von der zuständigen Stelle noch kein Herkunftsnachweis gemäß § 31 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes für Strom, der in Kraft-Wär...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates regeln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu dienen, genetische Untersuchungen vo...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...kanntmachung in einem öffentlichen Blatt erfolgen; das Gericht kann hiervon Ausnahmen zulassen; die Bekanntmachung im Bundesanzeiger oder in einem anderen öffentlich zugänglichen elektronischen Inform...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...ktion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 unverzüglich Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache des Verdachtes oder der Infektion unter Hinzuziehung e...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...k und eventuelle Risiken der Untersuchung aufklären, 2. das Ergebnis der Untersuchungen den Untersuchten mitteilen und ...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...k = 135 dB(C). Bei der Anwendung der Auslösewerte wird die dämmende Wirkung eines persönlichen Gehörschutzes der Beschäftigten ...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 3 und 4 die Beschreibung der Abweichung auf der Fertigpackung oder dem Hinweisschild in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung de...

• KFürsV § 6 Berufliche Weiterbildung (Law)

  ...können sie erbracht werden, wenn die Beschädigten in ihrem beruflichen Fortkommen infolge der Schädigung benachteiligt sind und ihre Fähigkeiten eine berufliche Weiterbildung rechtfertigen.

• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...katoren ganz oder teilweise ausgeschlossen oder eingeschränkt werden und können weitere Qualitätsanforderungen zum Gegenstand der Krankenhausplanung gemacht werden. (2) Hat ein Krankenhaus a...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse un...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...ks ist die Pflicht zur Entrichtung von nichtsteuerlichen Abgaben maßgebend. (4) Lagemerkmale von Grundstücken sind insbesondere die Verkehrsanbindung, die Nachbarschaft, die Wohn- und Geschä...

• IndMechaAusbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

• InhKontrollV § 6 Anzeigeformulare, Vollständigkeit der Anzeige (Law)

  ...komplexen Beteiligungsstrukturen sind der Anzeige zusätzlich das Formular „Komplexe Beteiligungsstrukturen“ der Anlage dieser Verordnung sowie ein Schaubild der beabsichtigten Beteiligungsstruktur unt...

• InvStG § 6 Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung (Law)

  ...Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis eines Investmentanteils ergibt; mindestens sind 6 Prozent des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises anzusetzen. Wird kein Rücknahmepreis fest...

• LASaarEG § 6 Nichtberücksichtigung saarländischer Vorauszahlungen (Law)

  § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Feststellungsgesetzes gilt nicht für Entschädigungszahlungen, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährt worden sind.

• SegelmAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...