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SchwPestV 1988 § 6 (Law)
...onen von Schweinen, das oder die zwischen der mutmaßlichen Einschleppung der Seuche in den Betrieb und ihrer amtlichen Feststellung gewonnen worden ist oder sind, sowie 4....
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RAG 21 § 6 (Law)
...64, 65 und 66 des Reichsknappschaftsgesetzes sechs Zehntel, bei Renten an Halbwaisen ein Zehntel und bei Renten an Vollwaisen ein Fünftel der für den Versicherten maßgebenden Rentenbemessungsgrundlage...
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NeuGlV § 6 Briefabstimmungsvorsteher und Briefabstimmungsvorstand (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 des Gesetzes für jeden von mehreren Abstimmungsbereichen, zu denen das Kreisgebiet gehört, ein Briefabstimmungsvorstand gebildet, so hat die den Briefabstimmungsvorsteher und sei...
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TNV § 6 Besondere Ablehnungsgründe (Law)
...orschriften und der von ihr erteilten Bedingungen für die Nutzung von Nummern sicherzustellen; dies gilt insbesondere, wenn in der Vergangenheit Anordnungen nach § 67 Abs. 1 des Telekommunikationsgese...
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UmstG § 6 Freigabe der restlichen Altgeldguthaben (Law)
...ot des § 2 Abs. 1 Satz 2 unterliegt, darf auch nach etwaiger Aufhebung dieses Verbots nur verfügt werden, wenn das Finanzamt nach Durchführung des im § 7 vorgesehenen Verfahrens Verfügungen über das G...
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WiPrPrüfV § 6 Verkürzte Prüfung (Law)
...on § 5 kann die Prüfung in verkürzter Form nach den §§ 8a, 13 bis 13b der Wirtschaftsprüferordnung abgelegt werden.
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WODrittelbG § 6 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)
...on einer Woche seit Erlass des Wahlausschreibens schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können innerhalb von einer Woch...
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WoGG § 6 Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder (Law)
...on zwölf Monaten nach dem Sterbemonat ohne Einfluss auf die bisher maßgebende Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder. Satz 1 ist nicht mehr anzuwenden, wenn nach dem Todesfall ...
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VersAusglG § 6 Regelungsbefugnisse der Ehegatten (Law)
...orgungsausgleich schließen. Sie können ihn insbesondere ganz oder teilweise 1. in die Regelung der ehelichen Vermögensverhältnisse einbeziehe...
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VeranstFachwPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt hat und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf ...
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TFG § 6 Aufklärung, Einwilligung (Law)
...ofern sie nicht vom vertraulichen Selbstausschluss Gebrauch macht. (2) Die spendende Person ist über die mit der Spendeentnahme verbundene Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogene...
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PharmIndMstrFortbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...
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PKDBSa § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern (Law)
...6) Kommt ein beteiligter Arbeitgeber seinen satzungsmäßigen Verpflichtungen trotz Mahnung nicht nach, so kann die Mitgliedschaft mit Zustimmung des Kuratoriums fristlos gekündigt werden.
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SprengV 1 § 6 (Law)
...oder zusätzliche Anforderungen stellen sowie von der Prüfung einzelner Anforderungen absehen, wenn der Schutz von Leben und Gesundheit Beschäftigter oder Dritter oder Sachgütern dies zulässt oder erfo...
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SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)
...oder einer Kurzbezeichnung des Sonderungsgebiets, der Entscheidung und dem Sonderungsplan. Er ist so herzustellen, daß durch eine fortlaufende Paginierung oder in ähnlicher Form eindeutig festgestellt...
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TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...ot;Produktionsplanung, -steuerung und -kontrolle" soll die Fähigkeit, die Aufgaben der Produktionswirtschaft und deren Funktionen im Unternehmen von der Produktentwicklung bis zum Vertrieb umsetz...
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WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)
...or persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.
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ZHG§10PrO § 6 (Law)
...ortgesetzt oder wiederholt werden, vor dem sie begonnen wurde. (2) Ausnahmen können durch die zuständige Landesbehörde des Landes, in dessen Bereich die Prüfung fortgesetzt oder wiederholt w...
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BADV § 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen (Law)
...ordnung werden die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zur Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten, die aufgrund ihrer Komplexität oder aus Kosten- oder Umweltschutzgründen nicht geteilt oder in meh...
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AMGKostV § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.