SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

...ushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

...um Beginn und während der Durchführung einer Maßnahme der Berufsfindung und Arbeitserprobung. (3) Werden in einer Einrichtung Maßnahmen der Heilbehandlung und gleichzeitig Leistun...

SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

...usgeht, an dem ein Anspruch auf Übergangsgeld entsteht. Wenn mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit nicht zu rechnen ist und Leistungen zur...

SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

...ung erzielten Arbeitseinkommens zugrunde zu legen. Die Satzung hat bei nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung und -vergütung abweichende Bestimmungen zur Zahlung und Berechnung des Verletztengeldes...

SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...unter welchen Voraussetzungen Betriebs- und Haushaltshilfe auch an landwirtschaftliche Unternehmer, deren Unternehmen nicht die Voraussetzungen des § 1 Absatz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung d...

SGB 7 § 55a Sonstige Ansprüche, Verletztengeld (Law)

...ussetzungen nach § 54 Abs. 1 bis 3 erfüllen, ohne eine Leistung nach § 55 in Anspruch zu nehmen, erhalten auf Antrag Verletztengeld, wenn dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der Besonderheiten l...

SGB 7 § 63 Leistungen bei Tod (Law)

...ufskrankheiten-Verordnung vom 20. Juni 1968 (BGBl. I S. 721) in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2343) um 50 vom Hunde...

SGB 7 § 64 Sterbegeld und Erstattung von Überführungskosten (Law)

...ungsfalls stehen. (3) Das Sterbegeld und die Überführungskosten werden an denjenigen Berechtigten gezahlt, der die Bestattungs- und Überführungskosten trägt. (4) Ist ein Anspruchsb...

SGB 7 § 74 Ausnahmeregelungen für die Änderung von Renten (Law)

...uch auf eine Rente, die auf unbestimmte Zeit geleistet wird, kann aufgrund einer Änderung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zuungunsten der Versicherten nur in Abständen von mindestens einem Jahr geä...

SGB 7 § 79 Umfang der Abfindung (Law)

...ung bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit ab 40 vom Hundert bis zur Hälfte für einen Zeitraum von zehn Jahren abgefunden werden. Als Abfindungssumme wird das Neunfache des der Abfindung zugrundelie...

SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)

...und für freiwillig Versicherte hat die Satzung des Unfallversicherungsträgers die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes zu bestimmen. Sie hat ferner zu bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen die...

SGB 7 § 85 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst (Law)

...unkt des Versicherungsfalls das 18. Lebensjahr vollendet haben, 60 vom Hundert der im Zeitpunkt des Versicherungsfalls maßgebenden Bezugsgröße. ...

SGB 7 § 87 Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen (Law)

...und Höchstjahresarbeitsverdienst festgesetzt. Hierbei werden insbesondere die Fähigkeiten, die Ausbildung, die Lebensstellung und die Tätigkeit der Versicherten im Zeitpunkt des Versicherungsfalls ber...

SGB 7 § 95 Anpassung von Geldleistungen (Law)

...ungsfalls der Zeitpunkt der Anpassung tritt. Wird bei einer Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder nach bestimmten Altersstufen auf eine f...

SGB 7 § 107 Besonderheiten in der Seefahrt (Law)

...Unternehmen, für die die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation zuständig ist, gelten die §§ 104 und 105 entsprechend für die Ersatzpflicht, auch untereinander, der Re...

SGB 7 § 119 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 123 Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (Law)

...undesministerium für Arbeit und Soziales kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, daß auch ander...

SGB 7 § 124 Bestandteile des landwirtschaftlichen Unternehmens (Law)

...um landwirtschaftlichen Unternehmen gehören 1. die Haushalte der Unternehmer und der im Unternehmen Beschäftigten, wenn die Haushalte dem Unt...

SGB 7 § 128 Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im Landesbereich (Law)

...ungen zur Hilfe bei Unglücksfällen tätig sind oder an Ausbildungsveranstaltungen dieser Einrichtungen einschließlich der satzungsmäßigen Veranstaltungen, die der Nachwuchsförderung dienen, teilnehmen,...

SGB 7 § 135 Versicherung nach mehreren Vorschriften (Law)

...usbildungsveranstaltung einschließlich der satzungsmäßigen Veranstaltung, die der Nachwuchsförderung dient, auf Veranlassung des Unternehmers, bei dem sie beschäftigt sind, teilnehmen, ...