• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...assen nutzen darüber hinaus das Instrument der integrierten Versorgung nach § 92b und wirken zur Sicherstellung der haus-, fach- und zahnärztlichen Versorgung der Pflegebedürftigen darauf hin, dass di...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...astungsbetrag (§ 45b), 14. Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches, 15. ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  (1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...asse oder bei ambulanten Pflegeeinrichtungen, mit denen die Pflegekasse einen Versorgungsvertrag abgeschlossen hat, angestellt sind. Auch durch Einzelpersonen, mit denen die Pflegekasse einen Vertrag ...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...astungsbetrag entsteht, sobald die in Absatz 1 Satz 1 genannten Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, ohne dass es einer vorherigen Antragstellung bedarf. Die Kostenerstattung in Höhe des Entlastungsbet...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...as Jahr zu 360 Tagen anzusetzen. (3) Die Vorschriften des Zwölften Kapitels des Fünften Buches gelten entsprechend.

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  (1) Familienangehörige und Lebenspartner sind für die Dauer der Familienversicherung nach § 25 beitragsfrei. (2) Beitragsfreiheit besteht vom Zeitpunkt der Rentenantragstellung ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  (1) Bei Mitgliedern der Pflegekasse, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, gelten für die Beitragsbemessung die §§ 226 bis 232a, 233 bis 238 und § 244 des Fünften Buches ...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  (1) Die Pflegekasse hat zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit eine Rücklage zu bilden. (2) Die Rücklage beträgt 50 vom Hundert des nach dem Haushaltsplan durchschnittlich auf den Monat...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  (1) Das Bundesversicherungsamt verwaltet als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beträge aus: 1. den Beiträgen aus ...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...asse den Unterschiedsbetrag an den Ausgleichsfonds. (3) Die Pflegekasse hat dem Bundesversicherungsamt die notwendigen Berechnungsgrundlagen mitzuteilen.

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  (1) Zur Sicherstellung der körperbezogenen Pflege, der pflegerischen Betreuung sowie der Haushaltsführung im Sinne des § 36 soll die Pflegekasse Verträge mit einzelnen geeigneten Pflegekr...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...assung durch die Mehrheit der in § 52 Abs. 1 Satz 1 genannten Stellen mit der Maßgabe, dass die Beschlüsse durch drei Vertreter der Ortskrankenkassen und durch zwei Vertreter der Ersatzkassen sowie du...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...asten der zugelassenen Pflegeeinrichtungen gewichtet ist. Im übrigen gilt Absatz 2 Satz 2 und 3 entsprechend. 2. Die Gesamthöhe der Umlage d...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...ass er nicht mehr pflegebedürftig im Sinne der §§ 14 und 15 ist. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung zurückzuzahlen, wenn...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  ...as Nähere zur Abrechnung der Vergütung zwischen den Pflegekassen und den Pflegediensten zu regeln. (2) Die Gebührenordnung gilt nicht für die Vergütung von ambulanten Leistungen der häuslich...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...assen oder den Landesverbänden der Pflegekassen gemeinsam beauftragte Stellen, 2. die Finanzierung des Pflegeheimvergleichs aus Verwaltungsm...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  ...assen können mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen und den weiteren Vertragspartnern nach § 140a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Verträge zur integrierten Versorgung schließen oder derartigen Verträ...

• SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

  ...assen, die anderen Träger der Sozialversicherung und die Vertragspartner der Pflegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereinander bundeseinh...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß 1. der Umfan...