Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...lügel oder Einhufern hergestellt worden ist oder 2. Fleischzubereitungen, die aus oder unter Verwendung von Separatorenfleisch hergestellt w...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...llungserlaubnis das Abweichen vom Arzneibuch oder der Sammlung hinreichend wissenschaftlich begründet. (3) Abweichend von Absatz 2 dürfen im Einzelfall zur Herstellung bestandsspezifischer I...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...lden. Wohnungen dürfen nur mit Zustimmung des Wohnungsinhabers betreten werden. Satz 2 gilt nicht für Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthal...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...lich ist, Vorschriften zur Einhaltung des Verbots des vollständigen Auspressens von Weintrauben für die Weinbereitung zu erlassen, insbesondere die Mindestmenge Alkohol festzulegen, die nach dem Press...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...lvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschr...

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 915 ...

AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

...legung oder der Ausstellung eines sonstigen Legitimationsnachweises auf den Beginn des einundzwanzigsten Tages vor der Versammlung abzustellen ist. Hat eine Gesellschaft auf Grund des Entwurfs des Ges...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...Landesbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde bis zum 30. April des folgenden Jahres vor. Der zuständige Zentralinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks erstellt für jedes Kalenderja...

FPersV § 16 Übermittlung von Daten an ausländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

...len Fahrtenschreiberkartenregister über Fahrerkarten und Werkstattkarten gespeicherten Daten dürfen an die hierfür zuständigen Behörden und Stellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder d...

LMEV § 16 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (Law)

...lige Inverkehrbringen der Lebensmittel bestimmt und diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind. (2) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für Lebensmittel, die vor dem Wirksamwerden der Bekannt...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 16 Praxisbezogene Lehrveranstaltung III (Law)

...Lehrveranstaltung III werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den spezialgesetzlichen Vorschriften und Verwaltungsbestimmungen insbesondere in den Lehrgebieten 1. ...

LAP-hADV 2004 § 16 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...ldungsstätte durch schriftliche Mitteilung. (4) Versäumen Anwärterinnen oder Anwärter schriftliche oder mündliche Prüfungen ganz oder teilweise ohne ausreichende Entschuldigung, ist die nich...

WDO 2002 § 16 Verhältnis der Disziplinarmaßnahmen zu Strafen und Ordnungsmaßnahmen (Law)

...ldvorschrift zu erfüllen. Vor Beginn oder Fortsetzung der Ermittlungen ist dem Soldaten mitzuteilen, welcher Sachverhalt ihm weiterhin als Pflichtverletzung vorgeworfen wird.

ErgThAPrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

...lungen sind vertraulich zu behandeln. Sie dürfen der Beurteilung nur zugrunde gelegt werden, wenn bei der Vorlage die Ausstellung nicht mehr als drei Monate zurückliegt. (2) Antragsteller, d...

FahrlG § 16 Allgemeine Pflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs (Law)

...lerlaubnis in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts geführt, so ist jeder Gesellschafter für den Betrieb der Gemeinschaftsfahrschule nach den Absätzen 1 und 2 verantwortlich. Die Gesellschaf...

FahrlGDV 2012 § 16 Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes (Law)

...ldungsverhältnissen, bei der Tätigkeit als Ausbildungsfahrlehrer und beim Betrieb als Ausbildungsfahrschule: Name oder Bezeichnung und Anschrift sowie Inhaber und verantwortlicher Leiter des Ausbildun...