• LAP-gDVerfSchV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...achhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium berechtigende Schulausbildung oder einen hochschulrechtlich als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt. ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...achhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium berechtigende Schulbildung oder einen hochschulrechtlich als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt. ...

• LAP-hDBiblV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...aktischen Ausbildung oder Tätigkeit nicht umfasst, mit einer Staatsprüfung oder, soweit üblich, mit einer Hochschulprüfung abgeschlossen hat. Bewerberinnen und Bewerber mit Hochschulabschluss außerhal...

• LAP-htVerwDV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...aturschutz, Bau und Reaktorsicherheit für ihren jeweiligen Bereich. Sie können die Aufgaben auf ihnen nachgeordnete Ober- und Mittelbehörden ganz oder teilweise übertragen. Es kann die Aufgabe auf ihm...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...anteils der Gebäude von der Jahresrohmiete für den Gebäudebestand am 20. November 1947 im Verhältnis zur Jahresrohmiete vor Eintritt des Kriegssachschadens auszugehen.

• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  ...ach § 7c des Elften Buches alle für die wohnortnahe Versorgung und Betreuung in Betracht kommenden Hilfe- und Unterstützungsangebote koordinieren. Die Rahmenverträge nach § 7a Absatz 7 des Elften Buch...

• SGB 3 § 4 Vorrang der Vermittlung (Law)

  ...Arbeit hat Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit. (2) Der Vermittlungsvorrang gilt auch im Verhältnis zu den sonstigen Leistungen der aktiven Arbeits...

• RHmV 1994 § 4 Probenahme und Analysemethoden (Law)

  ...Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches *) aufgeführt sind. Es können auch andere in der Amtlichen Sammlung nicht aufgeführte Anal...

• PodAPrV § 4 Zulassung zur staatlichen Prüfung, Zulassung zur staatlichen Ergänzungsprüfung (Law)

  ...assung zur staatlichen Ergänzungsprüfung nach § 10 Abs. 4 oder 5 sowie die Zulassung zur staatlichen Prüfung nach § 10 Abs. 6 des Podologengesetzes entscheidet die zuständige Behörde auf Antrag. Dem A...

• PolierPrV 2012 § 4 Prüfungsteil „Baubetrieb“ (Law)

  ...Abgabetermin der Dokumentation darf längstens ein Zeitraum von 30 Kalendertagen liegen. (4) Entspricht die Dokumentation der Projektarbeit der Zielvereinbarung nach Absatz 3, sind die Inhalt...

• PostG 1998 § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...as Einsammeln, Weiterleiten oder Ausliefern von Postsendungen an den Empfänger. 4. Geschäftsmäßiges Erbringen von Postdiensten ist das nachh...

• OWiG 1968 § 4 Zeitliche Geltung (Law)

  ...as mildeste Gesetz anzuwenden. (4) Ein Gesetz, das nur für eine bestimmte Zeit gelten soll, ist auf Handlungen, die während seiner Geltung begangen sind, auch dann anzuwenden, wenn es außer ...

• PaßG 1986 § 4 Paßmuster (Law)

  ...auf dem das Lichtbild, Fingerabdrücke, die Bezeichnung der erfassten Finger, die Angaben zur Qualität der Abdrücke und die in Absatz 2 Satz 2 genannten Angaben gespeichert werden. Die gespeicherten Da...

• RebPflV 1986 § 4 Antrag (Law)

  ...and aus anerkanntem Pflanzgut, so sind im Antrag die Anerkennungsnummer und die Kategorie anzugeben, unter der das Pflanzgut anerkannt worden ist; im Falle der Anerkennung im Ausland ist auch die Aner...

• NachwV 2007 § 4 Eingangsbestätigung (Law)

  ...Abfallentsorger zuständige Behörde hat dem Abfallerzeuger und dem Abfallentsorger innerhalb von zwölf Kalendertagen den Eingang der Nachweiserklärungen unter Angabe des Eingangsdatums zu bestätigen (E...

• NaturwMechAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)

  ...auf die Züchtung der in Anlage 2 Spalte 1 genannten Tiere die Anforderungen nach Anlage 2 Spalten 2 und 3 zu erfüllen hat, oder die Zuchtregisterordnung, die die Anforderungen nach Anlage 2 Spalte 4 z...

• TKÜV 2005 § 4 Grenzen des Anwendungsbereichs (Law)

  ...Absatz 1 Nummer 1, § 6 Absatz 3 und 4, § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 4 und 7 und Absatz 2 bis 4 abgewichen werden kann. § 22 ist im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen nach Satz 1 nicht anzuwenden. ...

• TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...aber einer Wasserversorgungsanlage dürfen Wasser, das den Anforderungen des § 5 Absatz 1 bis 3, des § 6 Absatz 1 und 2 oder den nach § 9 Absatz 5 und 6 geduldeten oder § 10 Absatz 1, 2, 5 und 6 zugela...

• TWirtAusbV 2005 § 4 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...anen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließen. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 bis 14 nachzuweisen.