• KrPflG 2004 § 13 Probezeit (Law)

  ...bildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt bei Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpflegern, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundhei...

• KaffeeStG 2009 § 13 Einfuhr (Law)

  ...bis 4 des Zollkodex vorgesehenen besonderen Verfahren der Zollüberwachung beim Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft, b) ...

• KartRingfV 2001 § 13 Ausnahmen zu Versuchs- und Züchtungszwecken (Law)

  ...bunden werden. Sie kann eine Befreiung von den Anzeigepflichten nach § 1 enthalten, wenn der Antragsteller dies beantragt hat. Die Vorschriften des § 14a der Pflanzenbeschauverordnung bleiben unberühr...

• MarkenV 2004 § 13 Muster und Modelle (Law)

  ...bst beigefügt werden. § 11 Abs. 3 bleibt unberührt.

• MetallbAusbV 2008 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)

  ...bereich Kundenauftrag mit mindestens „ausreichend“, 4. in mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichen...

• MgVG § 13 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arb...

• MitbestGWO 2 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...b die Bekanntmachung in den Betrieben zu erfolgen hat. Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zu der Bekanntmachung des Wahlausschreibens nach § 39 oder § 59. Der Betriebswahlvo...

• LuftBODV 2 2009 § 13 Positionierung (Law)

  ...ber vor dem Dienst an Bord gilt als Teil der Flugdienstzeit, wird aber nicht als Flugabschnitt gezählt.

• LuftPersVDV 2 § 13 Kunstflugberechtigung (Law)

  ...bildung sind die in Anlage 10A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber um eine Kunstflugberechtigung hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 10B nachzuweisen, dass er die ...

• LAP-htVerwDV § 13 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...buch sowie der Vereinbarung zur Integration schwerbehinderter Menschen in der Bundesverwaltung für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Rahmenintegrationsvereinbarung) sind zu beachten. Die Sätze 1 bis 4 ...

• ROG 2008 § 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne (Law)

  ...Berlin, Bremen und Hamburg kann ein Flächennutzungsplan nach § 5 des Baugesetzbuchs die Funktion eines Plans nach Satz 1 Nummer 1 übernehmen; hierfür gelten die Absätze 5 und 6, § 7 Absatz 3, 4 und 8 ...

• SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

  ...Behörde an den Beteiligten, muss der Bevollmächtigte verständigt werden. Vorschriften über die Zustellung an Bevollmächtigte bleiben unberührt. (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und ...

• SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

  ...bunden ist. Bei der Entscheidung ist zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen. Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit ist ein Koste...

• SGB 2 § 13 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Beträge für einzelne Bedarfe nach § 28 für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit zu berücksichtigen sind und welcher Eigenanteil des maßgebenden Regelbedarfs bei der Bemessung des Bedarfs nach § 28 Absat...

• SamEnV § 13 Kennzeichnung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...Bei Eizellen und Embryonen von registrierten Zuchttieren sind bei den Angaben nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 anstelle der Rasse jeweils die Bezeichnung des Verkaufserzeugnisses nach § 4 Abs. 1 ...

• SEBG § 13 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...barung über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der SE ab. Zur Erfüllung dieser Aufgabe arbeiten sie vertrauensvoll zusammen. (2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium recht...

• NMV 1970 § 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen (Law)

  ...berechnung nach § 39a Abs. 4 der Zweiten Berechnungsverordnung zu ermitteln. Für die Aufteilung des Erhöhungsbetrages auf die einzelnen Wohnungen bei unterschiedlichen baulichen Änderungen gilt § 6 Ab...

• TKG 2004 § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse (Law)

  ...4, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt, ändert, beibehält oder widerruft (Regulierungsverfügung), gilt das Verfahren nach § 12 Absatz 1 und Absatz 3 entsprechend, sofern die Maßnahme beträchtli...

• WOS 2002 § 13 Wahlvorgang (Law)

  ...Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies dem Wahlvorstand mit. Wahlbewerberinn...

• VulkAusbV 2004 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...4 in Kraft.