-
SGB 6 § 310 Erneute Neufeststellung von Renten (Law)
...anuar 2001 nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs neu festgestellt worden war, erneut neu festzustellen und sind dabei die persönlichen Entgeltpunkte neu zu ermitteln, sind der neu festzustellenden ...
-
SGB 6 § 315a Auffüllbetrag (Law)
...ach Anwendung des § 307a ermittelte Monatsbetrag der Rente für Dezember 1991 niedriger als der für denselben Monat ausgezahlte und nach dem am 31. Dezember 1991 geltenden Recht oder nach § 302a Abs. 3...
-
SGB 6 § 317a Neufeststellung (Law)
...assung anzuwenden. (2) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, in der der Rentenbetrag zu 70 vom Hundert berücksichtigt wurde, wird diese auf Antrag ab 1. Oktober 2013 neu fest...
-
SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)
-
SGB 6 Anlage 2b (Law)
...60 - 31.12.1960 1,6719 1,9669 ...
-
SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
-
-
AtStrlSV § 6 Staatliche Überwachung (Law)
...Anwendung der Atomenergie ist an das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu berichten. Art und Umfang der Berichterstattung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicher...
-
AAppO § 6 Meldung zur Prüfung (Law)
...Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung bis zum 10. Januar oder bis zum 10. Juni dem Landesprüfungsamt zugegangen sein. Der Antrag auf Zulassung zum Zweiten und Dritten Abschnitt der Pharmazeutischen P...
-
AbwasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...
-
BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)
...amtinnen auf Zeit und Beamten auf Zeit gelten die Vorschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt ist.
-
BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)
...aubung zustehenden ruhegehaltfähigen Dienstbezüge, wobei Leistungsbezüge nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 von Anfang an in voller Höhe zu berücksichtigen sind; das Bundesministerium des Innern kann Ausnahme...
-
AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)
...as Anbaumaterial frei von Anzeichen eines Befalls mit Schadorganismen ist. (6) Anbaumaterial, das als Unterlage verwendet wird und keiner Sorte angehört, kann abweichend von Absatz 2 Satz 1 ...
-
AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)
...Art und Beschaffenheit der Ware nicht erkennen läßt, ist die Bezeichnung durch Angaben über die Art des Materials, die Art der Bearbeitung, den Verwendungszweck oder andere die Warenart kennzeichnende...
-
BEGDV 1 § 6 (Law)
...allen)
-
BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)
...asserverdrängung bei größter Eintauchung im vereinfachten Verfahren (Sportboot-Eichverfahren) festgestellt (Vierter Abschnitt), sofern nicht der Antragsberechtigte die Eichung nach dem Dritten Abschni...
-
BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...Auftragsannahme und Auftragsabwicklung durchführen sowie c) betriebswirtschaftlich handeln ...
-
EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)
...ahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anla...
-
BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...
-
BVG§15DV § 6 (Law)
-
-
BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)
...ahlbekanntmachung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachun...