• TfV § 15 Anerkennung von Personen und Stellen für die Prüfung – Prüfungsorganisation (Law)

  ...ass der Prüfer a) mindestens 26 Jahre alt ist, b) ...

• TierSchNutztV § 15 Anlagen zur Erprobung neuer Haltungseinrichtungen (Law)

  ...assen, wenn sichergestellt ist, dass in der Haltungseinrichtung ein artgemäßes Verhalten möglich ist. Dabei ist sicherzustellen, dass die Legehennen über ausreichende Möglichkeiten zum erhöhten Sitzen...

• VerpackV 1998 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...6 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit Anhang I Nummer 2 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass Verpackungen erfasst werden, 10. entgegen § 6...

• WeinÜV 1995 § 15 Vereinfachte Regelungen (Law)

  ...as Kellerbuch, das Weinbuch und das Stoffbuch bis zum 15. Januar des auf die Ernte folgenden Jahres ersetzen, sofern die nach den §§ 7 und 9 erforderlichen Angaben im Herbstbuch erfolgen. Abweichungen...

• WeinG 1994 § 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung (Law)

  ...as Erhöhen des natürlichen Alkoholgehaltes der Erzeugnisse zuzulassen, 2. das Süßen der Qualitätsweine oder Prädikatsweine zuzulassen und da...

• VVG 2008 § 15 Hemmung der Verjährung (Law)

  Ist ein Anspruch aus dem Versicherungsvertrag beim Versicherer angemeldet worden, ist die Verjährung bis zu dem Zeitpunkt gehemmt, zu dem die Entscheidung des Versicherers dem Anspruchsteller in Textf...

• WaffG 2002 § 15 Schießsportverbände, schießsportliche Vereine (Law)

  ...as Recht, jederzeit den Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anerkennung zu verlangen. Die Anerkennung kann zurückgenommen werden, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 1 für ihre Er...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...6 reicht bei Unfallverhütungsvorschriften nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 ein Hinweis darauf aus, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung n...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...ass sie sich nach Ablauf der Frist die erforderliche Leistung selbst beschaffen. Beschaffen sich Leistungsberechtigte nach Ablauf der Frist eine erforderliche Leistung selbst, ist der zuständige Rehab...

• SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...6 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland, 2. ...

• SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß soll einmal im Kalenderjahr eine Versammlung der leitenden Angestellten einberufen und in ihr einen Tätigkeitsbericht erstatten. Auf Antrag des Arbeitgebers oder eines Viertel...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...ass die unter seiner Aufsicht beschäftigten Personen die Anordnungen der Strahlenschutzverantwortlichen und Strahlenschutzbeauftragten der Anlagen oder Einrichtungen befolgen.

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte ergebende Wert anzusetzen.

• WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

  (1) Eine Wohnung, für die die öffentlichen Mittel als Darlehen bewilligt worden sind, gilt, soweit sich aus dem § 16 oder § 17 nichts anderes ergibt, als öffentlich gefördert ...

• ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

  (1) Das Statistische Bundesamt prüft anhand der von den Meldebehörden nach § 3 Absatz 1 übermittelten Daten, ob Personen für mehr als eine alleinige Wohnung oder Hauptwohnung (Mehrfachfälle) oder nur ...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...69,00 1966 6.176,00 ...

• ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...asser durch geeignete Maßnahmen so weit wie möglich zu vermeiden, das Sickerwasserpotential der abgelagerten bergbaulichen Abfälle, den Schadstoffgehalt des Sickerwassers und die Wasserbilanz sowohl w...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...6b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...