• BinSchStrO 2012 Anlage 7 Schifffahrtszeichen (Law)

  ...können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden. 2. Eine Tafel kann, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen we...

• BWO 1985 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• DiätV Anlage 7 (weggefallen) (Law)

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• HebAPrO Anlage 7 (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• MTA-APrV Anlage 7 (zu § 24) (Law)

  ...kunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "-----...

• SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

  ...Krankenkassen zusammen. (3) Die Unfallversicherungsträger nehmen an der Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie gemäß den Bestimmungen des ...

• SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

  ...krankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie mit der Ersten Hilfe betraut sind. Für nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...

• SGB 7 § 32 Häusliche Krankenpflege (Law)

  ...Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt werden kann und das Zi...

• SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

  ...kosten sowie Kosten für die Bereitstellung von Wohnraum für eine Pflegekraft. (4) Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.

• SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

  Übergangsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

• SGB 7 § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Law)

  ...keit nach den Auswirkungen bemessen, die sich bei Erwachsenen mit gleichem Gesundheitsschaden ergeben würden. Bei der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit werden Nachteile berücksichtigt, die ...

• SGB 7 § 72 Beginn von Renten (Law)

  ...kein Anspruch auf Verletztengeld entstanden ist. (2) Renten an Hinterbliebene werden vom Todestag an gezahlt. Hinterbliebenenrenten, die auf Antrag gel...

• SGB 7 § 82 Regelberechnung (Law)

  ...Kalendermonaten abgeschlossener Tarifvertrag dem Versicherten rückwirkend einen Anspruch einräumt. (2) Für Zeiten, in denen der Versicherte in dem in Absatz 1 Satz 1 genannten Zeitraum kein ...

• SGB 7 § 98 Anrechnung anderer Leistungen (Law)

  ...Körper-, Sach- oder Vermögensschadens nach diesem Buch erbracht werden, sind gleichartige Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von Dritten gezahlt werden. Geldleistungen auf Grund ...

• SGB 7 § 101 Ausschluß oder Minderung von Leistungen (Law)

  ...keinen Anspruch auf Leistungen. (2) Leistungen können ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden, wenn der Versicherungsfall bei einer von Versicherten begangenen Handlung eingetreten ...

• SGB 7 § 109 Feststellungsberechtigung von in der Haftung beschränkten Personen (Law)

  ...7 beschränkt ist und gegen die Versicherte, ihre Angehörigen und Hinterbliebene Schadenersatzforderungen erheben, können statt der Berechtigten die Feststellungen nach § 108 beantragen oder das entspr...

• SGB 7 § 113 Verjährung (Law)

  ...kräftig geworden ist. Artikel 229 § 6 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend.

• SGB 7 § 116 Unfallversicherungsträger im Landesbereich (Law)

  ...kassen. Die Landesregierungen können auch gemeinsame Unfallkassen für die Unfallversicherung im Landesbereich und für die Unfallversicherung einer oder mehrerer Gemeinden von zusammen wenigstens 500 0...

• SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)

  ...kannten Selbsthilfeeinrichtungen der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost, 7. für die Bundesdruckerei GmbH und f...

• SGB 7 § 125 Zuständigkeit der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

  ...Kalenderjahres wirksam. Abweichend von Satz 5 wird die Übernahme, die im Kalenderjahr der Gründung eines Unternehmens erklärt wird, mit Beginn des Unternehmens wirksam.